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00:00:00: Titanic-Feelings am Koalitionsdampfer.

00:00:04: Warum die SPÖ-Spitzen nach dem Bablerbeben auf Klausur gingen, die Causa aber links liegen ließen?

00:00:10: Wer in der ÖVP bereits mit Neuwahlen als Rettungsanker spekulierte, die Planspiele aber vorläufig auf Eis legt.

00:00:18: Wie sich Andreas Babler noch vor Wochen in den SPÖ Spitzengremien vergeblich zu retten suchte?

00:00:24: Es war wie vieles in diesen Tagen im Regierungsviertel so nicht von langer Hand geplant, sondern dem Zufall geschuldet.

00:00:31: Genau eine Woche nachdem Andreas Babler von seiner eigenen Partei auf Raten gestürzt wurde gingen beide größeren Regierungsparteien in Klausur.

00:00:40: Im Fall der SPÖ stand diese schon seit Jänner auf dem Kalender als mit Schloss Seckau in der Südsteiermark das Tagungshotel gebucht wurde.

00:00:48: Es gehört bei SPÖ und ÖVP zum alljährlichen Ritual, dass im Herbst die Parteispitzen mit ihren Parlamentsabgeordneten zu einer mehrtägigen Klausurtagung zusammenkommen.

00:00:59: Das Wort Klausur wurde bis vor kurzem nicht wörtlich genommen.

00:01:03: Journalisten – und damit ein breites Medienecho – waren zumindest für einen Tag willkommen.

00:01:08: Diesmal blieben Schwarz-Türkis und Rot lieber gänzlich unter sich!

00:01:13: Weder ÖVP-Oppmann Christian Stokker, noch die beiden SPÖ Interimsparteispitzen Eva Maria Holzleitner und Philipp Kucher kamen so in die Verlegenheit einmal mehr offene Fragen wie diese beantworten zu müssen.

00:01:26: Wann und wie will der SPÖ aus der Dauerkrise wegen der in mehrmonatiger Zeitlupe angelegten Barblademontage kommen?

00:01:34: Wie will der ÖVOP-Kanzler verhindern dass der Krisenvirus die ganze Regierungsarbeit nachhaltig infiziert.

00:01:41: Sowohl die Schwarz-Türkisen als auch die roten Parteispitzen hätten trotz gut forty acht Stunden intensiven Zusammenseins nichts Neues zu berichten gehabt.

00:01:50: Denn, die laut ex-SPÖ-Geschäftsführer Andreas Rudasch schwerste Krise in der Geschichte der SPÖ seit nineteenhundertfünfundvierzig spielte auf offener Bühne weder da noch dort eine große Rolle.

00:02:03: Es war sehr skurril und hat mich an die Titanic erinnert, berichtet ein Teilnehmer.

00:02:08: Man sagt zwar das man angesichts der Lage nicht zur Tagesordnung übergehen kann – und tut es trotzdem!

00:02:14: Und?

00:02:15: Das seit langem geplante Programm wurde durchgezogen als wäre inzwischen nichts passiert.

00:02:20: Die Roten Mandatare-und Regierungsmitglieder starteten die Tagung mit einer Grundsatzdebatte Samtreferat der dritten Parlamentspräsidentin Doris Bures über die Verteidigung der Demokratie Gefolgt von einer Diskussion über Investitionspolitik zu vorderst getragen von Wifo-Chef Gabriel Felbermeier und Infrastrukturminister Peter Hanke.

00:02:41: Über das aktuell beherrschende innenpolitische Topthema, dass nicht nur die SPÖ in ihren Grundfesten erschüttert wurde nur hinter den Kulissen geredet.

00:02:51: Was tun mit Andreas Babler?

00:02:53: Die Mehrheit der SPÖ-Granten hat ihm zuletzt signalisiert, dass auch seine Tage als Minister gezählt sind.

00:02:59: Der designierte Nachfolger als Vizekanzler hält sich noch bedeckt und hat jedenfalls nicht Bablers Keckeansage bestätigt, Marta-Bauer wolle ihn weiter im Regierungsteam haben.

00:03:10: Für den dreiundfünfzigjährigen wird daher in SPÖ und Gewerkschaftskreisen ein Job gesucht – bislang ergebnislos!

00:03:17: Fix ist nur so ein Klausurteilnehmer.

00:03:20: Babler beginnt inzwischen auch einzusehen dass er auch nicht Minister bleiben kann.

00:03:25: Für die Bablergegner der ersten Stunde in der SPÖ gehen Gepläne für einen Neustart der Partei aber weit über die Bablarablöse hinaus, sowohl personell als auch programmatisch.

00:03:36: Wir müssen auch die SPÖ-Zentrale neu aufstellen und uns für mögliche Neuwahlen rüsten – so ein SPÖ Spitzenfunktionär.

00:03:43: Dazu gehört auch wieder breit sichtbar Politik zu machen!

00:03:46: Wir müssen zeigen dass die SPO nicht nur dazu da ist den Staat zu sanieren Sprich, die roten Länder fordern mehr Kühe mit kantigeren Ansagen und weniger bloße Pflichterfüllung wie die Budgetsanierung.

00:03:59: Bei der SPÖ-Klausur wurde auch sichtbar, dass der Schulterschluss aller SPÖ Länder gegen den Bundesparteichef keine Eintagsfliege war sondern auf längerer Vorarbeit fußt.

00:04:10: Eine Schlüsselrolle spielten dabei die Clubchefs in Wien und Burgenland, die seit gut einem Jahr an der Wiederannäherung der beiden verfeindeten Landesparteien arbeiteten.

00:04:20: Josef Taucher und Roland Fürst waren auch am ersten Oktobersonntag in Rufweite, als ihre Chefs erst im Wiener Rathaus und dann im Hotel Steigenberger beim SPÖ-Krisengipfel den Thronangaben.

00:04:32: Zentrales Motiv für die politische Versöhnung zwischen Michael Ludwig und Hans Peter Doskoziel – so ein SPÖ Insider?

00:04:39: Es darf nie wieder passieren, dass ein Außenseiter die SPÖ kapern kann!

00:04:44: Die beiden erfolgreichsten Länderchefs stellen in der SPÖ nun wieder gemeinsam entscheidend die Weichen.

00:04:50: Sie gaben einvernehmlich auch den Segen zum Aufstieg von Markus Martterbauer zum Vizekanzler.

00:04:55: Ob die SPÖ auch mit Martterbauern als Parteichef in die nächsten Wahlen ziehen wird, gilt aber als noch nicht ausgemacht.

00:05:02: Unter Blinden ist der einäugige König, analysiert einen SPÖ-Spitzenmann Spitz.

00:05:07: Martabauer hat es aber auch mitzuverantworten dass wir einstige Stammwähler unter den Pensionisten verloren haben.

00:05:14: Sie tragen uns zu Recht nach das wir bei der Pensionserhöhung einen Deckel eingezogen haben und damit nicht für alle die massive Teuerung abgefedert wurde.

00:05:23: Selbst wenn sich Markus Martabaur im Laufe des kommenden Jahres zutraut drei Jobs zu machen gilt das auch noch ausgemacht.

00:05:30: Das ist nicht nur eine menschlich sehr große Belastung, das erfordert auch einen politischen Spagat der für jeden schwer zu stemmen ist.

00:05:38: In der Tat – als Parteichef und Vizekanzler muss Martabauer mit politischen Forderungen aus Partei-und Ländern zurechtkommen bei denen er als Finanzminister aber auf der Bremse stehen müsste.

00:05:50: Mich wundert dass die SPÖ offenbar nichts aus der ÖVP Geschichte lernen will.

00:05:55: Bei uns sind in den letzten zwei Jahrzehnten mit Zepp Bröll, Michael Spindeläger und Willi Molderer drei Spitzenleute am Spagat der Dreifachrolle Parteichef, Vizekanzler und Finanzminister gescheitert.

00:06:07: Sagt ein ehemaliger hochrangiger ÖVP-Strippenzieher im Regierungsviertel.

00:06:12: Die ÖVPspitzen plagen im Moment aber ganz andere Sorgen.

00:06:16: Auch Christian Stocker hat keinen wirklichen Plan wie er die Partei aus der Abwärtsspirale befreien will So ein schwarz türkiser Insider und meint außerdem Die ÖVP sitzt in der Falle der Dreierkoalition.

00:06:28: Sie weiß weder wie sie diese etwas attraktiver machen kann, noch ist sie sich einig, wie sie verhindern kann weiter hinuntergezogen zu werden.

00:06:36: Neuwahlen sind vor allem in niederösterreichischen Parteikreisen und unter einigen Wirtschaftsbündlern quer durch die Länder ein Planspiel – aber ohne fertigen Plan!

00:06:46: Am liebsten wäre uns wenn die Regierung endlich einen Weg findet mehr Vertrauen zu finden.

00:06:52: Wenn es aber in den Umfragen noch mehr abwärts geht, bis für das Jahr die Lösung nicht weiterzumachen kann.

00:06:59: Gibt ein niederösterreichischer ÖVP-Insider die Stimmung wieder?

00:07:04: Neuwahlen als Notbrennse gegen einen weiteren Absturz sind für Johanna Mikkel Leitner und Co also nur aufgeschoben – aber nicht aufgehoben.

00:07:12: Motto «Besser die Regierung vorzeitig sprengen, als noch mehr von FPÖ abgeräumt zu werden».

00:07:18: In der niederösterreichischen ÖVP, die in den Jahren und Jahrten vor die Wähler treten muss, wird zudem mit einem möglichen Zusatznutzen spekuliert.

00:07:27: Wird in der ersten Jahreshälfte im Jahrhälfe von der FPÖ-initiierte Corona U-Ausschuss vorab obsolet?

00:07:37: Denn in der Niederösterreichischen ÖWP geht die Angst um dass eine Reanimation des Themas den Wahlchancen der ÖVPs zusätzlich schaden könnte!

00:07:46: Bis ein Corona-Ausschuss nach einer Neuwahl des Nationalrats aber wieder ins Laufen käme, hätte Johanna Mikkelleitner auch schon ihre Landtagswahlen hinter sich.

00:07:55: Der Kanzler mit niederösterreichischen Wurzeln suchte bei der ÖVP-Klausur Anfang dieser Woche im Hotelgut Brandlhof derweil Stimmung für seinen durch die SPÖ verhagelten Herbst der Ergebnisse zu machen.

00:08:08: Es kann nicht sein, dass eine gemeinsame Entscheidung wie die Paketsteuer wenige Tage nach in Kraft treten wieder aufgeschmürt wird.

00:08:15: Gab sich der Kanzler gegen den Vorstoß der NEOS samt Sympathiebekundungen aus dem eigenen ÖVP rein kämpferisch.

00:08:23: Stockers Rede wird auch von Teilnehmern mit tiefen türkiesen Wurzeln als – Zitat – motivierend erlebt.

00:08:30: Neue Perspektiven.

00:08:31: um aus dem Dauertief zu kommen habe der ÖVPschef jedoch auch nichts zu bieten gehabt.

00:08:36: Nur mäßig erhehlend erlebten Abgeordnete auch den als prominenten außenimpulsengaschierten Gastredner, den deutschen Journalisten Jan Fleischhauer.

00:08:45: Der ehemalige Spiegelkolumnist mutierte vom Anhänger der Grünen über die FDP zum kämpferischen Konservativen.

00:08:53: Sein Rezept für die ÖVP-Mandatare wie Konservative wiedergewinnen könnten?

00:08:58: Wir müssen normal bleiben!

00:09:00: Die ÖVP sollte sich zudem vornehmlich an jenen orientieren, die mehrheitlich nicht in Wien, Salzburg, Graz oder Linz sondern zu sechzig Prozent am Land lebten.

00:09:11: Eine Zauberformel wie wir aus dem Umfragekief kommen ist auch bei dieser Klausur nicht gefunden worden – resümiert ein ÖV-P-Mandatas akastisch.

00:09:20: Wir haben aber bereits eine gewisse Routine mit schlechter Zustimmung zu leben.

00:09:24: In der SPÖ gewinnt auch bei Spitzenleuten aber die Überzeugung an Boden Die ÖVP werde in den nächsten Monaten die Reißleine ziehen.

00:09:33: Ich schließe aber in allen drei Koalitionsparteien nichts mehr aus, lässt ein SPÖ-Präsidiumsmitglied

00:09:39: aufhorchen.".

00:09:40: Als sich Babler jüngst noch fest im Sattel wähnte wurde im Innersten Kreis einen von Babler massiv beworbener Befreiungsschlag aus dem roten Niedergang diskutiert.

00:09:50: Die SPÖ Regierungsfraktion sollte koalitionsintern mehr auf Konfrontation gehen um politisch sichtbarer zu werden Auch um den Preis, dass die Koalition platzen könnte.

00:10:01: Babler wäre schon nach der verlorenen Wahl-Wahl- in Opposition gegangen, wurde aber vom Wiener Rathaus und der Gewerkschaftsspitze noch am Wahlabend zurückgepfiffen.

00:10:12: Sein jüngster Vorstoß mit einer Profilierungsoffensive notfalls auch den Absprung aus der Regierung zu riskieren scheiterte einmal mehr an den Roten Realos.

00:10:22: Ein teilnehmender Beobachter resümiert knapp – aber messerscharf.

00:10:26: Babler hatte auf die Frage, was danach kommen sollte aber keine wirkliche Antwort.

00:10:31: Das war's mit meiner Kolumne.

00:10:33: Bis zum nächsten Mal!

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