00:00:00: Dreier Koalition im Sachsen-Anhalt-Schock.

00:00:04: Alle drei Regierungsparteien wollen ab sofort ein schärferes Profil zeigen, die ÖVP will damit ihre bröckelnde Ländervorherrschaft retten – die NEOS kämpfen dort bereits ums Überleben!

00:00:15: Die SPÖ steht sich dabei noch selbst im Weg, kann gemeinsam regieren und gegeneinander marschieren.

00:00:21: gut gehen?

00:00:22: Die Antworten gebe ich in dieser Podcastfolge.

00:00:26: Die ÖVP hatte für die Woche nach der Sachsen-Anhaltwahl schon vorsorglich zu einer vertraulichen Sitzung der schwarz-türkisen Länderchefs geladen.

00:00:34: Die ÖWP intern LPO steht für Landesparteiobläute genannte Sitzungen, ist eine von mehreren Formaten mit denen Christian Stocker versucht, die Mangels Wahlerfolgen immer mehr in alte Streitmuster verfallenen bürgerlichen zusammenzuhalten.

00:00:51: Erst Ende August hat der Stocker die sechs Bündeschiffs in die politische Akademie eingeladen, um angestauten Frust zwischen Wirtschafts- und Bauernbund rund um Klimaschutzgesetz und Dürrehilfen abzulassen.

00:01:05: Vergangenes Sonntag stand eine weitaus dramatischere Gemengelage in der Parteizentrale in der Wiener Lichtenfelsgasse an.

00:01:12: Der Durchmarsch der AfD zur Nummer eins und der Absturz der Schwesterpartei CDU ins politische Nirwana in dem kleinen deutschen Bundesland Sachsen-Anhalt ist auch für immer mehr schwarztürkise Landespolitiker zum Fanal geworden.

00:01:28: Denn auch in Oberösterreich, Tirol und Niederösterreich stehen in den nächsten eineinhalb Jahren in knapper Abfolge Landtagswahlen an bei denen die Schwesterparty der AfD massiv zulegen wird.

00:01:42: In Oberösterreich kursieren Umfragen, die die FPÖ bereits als Nummer eins sehen.

00:01:47: In Niederösterreich schmilzt der Abstand zwischen ÖVP und FPÖ Richtung fünf bis sechs Prozentpunkte.

00:01:55: Detto – Die Gefechtslage im einst uneinnehmbaren Schwarzen Kernland Tirol.

00:02:00: Die wachsende Panik von Thomas Stelzer, Johanna Mikkel-Leitner und Anton Matli ist seit Wochen unüberhörbar.

00:02:08: Alle drei ÖVP-Landesgewaltigen suchten zuletzt wiederholt ihr Heil mit offensiver Schälte des Regierungskurses in Wien.

00:02:16: Vergangenen Sonntag mahnten sie im Windschatten des Sachsen-Anhalt-Schocks von Parteichef und Kanzler zudem in der vertraulichen Sitzung mehr Leadership ein, eine Forderung die Christian Stocker in den vergangenen Wochen nicht nur ÖVPs intern sondern auch von seinem kleinsten Koalitionspartner Im Pink immer öfter und lauter zu hören bekommt.

00:02:39: Der Butter vom Ballhausplatz parierte dieses Ansinnen einmal mehr so, ernehme die Kritik ernst.

00:02:45: Etwas mehr den Chef zeigen gehe er immer auch als Kanzler müsse er bei jeder politischen Chefansage die beiden anderen Regierungspartner beizeiten mit ins Boot holen.

00:02:57: ohne Rücksicht auf Verluste vorzubreschen würde nur neuen innerkollektionären Streit provozieren suchte Stocker seine Kritiker zu beschwichtigen.

00:03:05: Dass zwischen den Parteien öffentlich mehr gestritten wird, wollte in der Runde keiner – resümiert ein Kanzlervertrauter.

00:03:13: Am Ende blieb es im Kreis der ÖVP-Spitzensonntag vor einer Woche so einmal mehr beim innerparteilichen Dampf ablassen.

00:03:21: Noch mehr Feuer am Dach haben in der Dreierkoalition freilich die Neos in den kommenden Landtagswahlrunden zu befürchten.

00:03:29: In Oberösterreich hatten sie es mit vier Komma, zwei Prozent gerade noch über die vier Prozent Hürde geschafft.

00:03:36: Im absehbar breit polarisierenden Zweikampf zwischen ÖVP und FPÖ um die Landesspitze drohen die Liberalen endgültig zerrieben zu werden.

00:03:46: Ähnlich ist die Ausgangslage in Niederösterreich und Tirol.

00:03:50: In Salzburg sind die Pinken schon bei der letzten Wahl aus dem Landtag geflogen – in Kärnten haben Sie es bislang nie hineingeschafft!

00:03:58: Alle Umfragen sagen, dass die Aussichten für Pink in Salzburg und Kärnten besonders düster bleiben.

00:04:04: Die pinke Bundesspitze hat ob dieser Aussichten daher den Pinken über Lebenskampf in den Ländern nun zur Chefsache erklärt.

00:04:13: Anfang vergangener Woche zog sich der Neos-Bundesvorstand zu einer Strategiebesprechung unweit der Neosparteizentrale ins skandal umwitterte Hoxton Hotel aus dem Benco Erbe zurück.

00:04:24: Am Tag danach fand sich der erweiterte Bundesvorstand in der Neos-Zentrale am Wiener Heumarkt ein.

00:04:31: Angesichts der lebensbedrohlichen Ausgangslage für die Landtagswahlen schworen sich die Pinken darauf ein, in Sachen Bund und Ländern den Spieß ab sofort offensiv umzudrehen – nicht die Regierung sei das Problem sondern die Länder als die Bremser bei Reformen!

00:04:48: Wir haben das Glück keine Vorfeldorganisation zu haben, Wir können und müssen daher die Kritiker am und im System sein.

00:04:57: Proklamiert ein Sitzungsteilnehmer und sagt außerdem, wenn wir die Reformblockade der Länder nicht offensiv ins Visier nehmen dann sind wir auch als Regierung weiter

00:05:07: blockiert.".

00:05:09: Diese Strategie wurde NEOS intern schon über den Sommer ausgeheckt und in der Doppelklausur Anfang der Woche nur noch formal abgesegnet Als erster Rückte so schon in den vergangenen Tagen Neos Staatssekretär Sepp Schellhorn hörbar entfesselt aus und nahm Niederösterreichs Landeschiffin Johanna Mikkel Leitner auch persönlich ins Visier.

00:05:31: Diese lasse ihn nicht nur seit Monaten bei der Anfrage nach einem Gesprächstermin auflaufen, Sie sei auch dafür verantwortlich, dass bei einem Vorzeigeprojekt der Regierung zur Entbürokratisierung nichts weitergehe – dem One-Stop-Shop bei behördlichen Genehmigungsverfahren für Unternehmen oder Bauprojekte.

00:05:50: Bei den gezielten Attacken auf die Zitat Fürsten der Finsternis eine Formulierung von Ex-Neoschef Matthias Strolls als Auftakt zum pinken Überlebenskampf in den Länderparlamenten stand auch ein Erlebnis der Parteichefin Pate.

00:06:06: Als die Regierung in Sachen Reformpartnerschaft bei Gesundheit und Bildung im Juni den Sack für erste Zwischenergebnisse zumachen wollte, sah sich bearte Meinl Reisinger am Verhandlungstisch einer Front von Bremsern aus dem Bundesländern gegenüber – erzählt sie dieser Tage einmal mehr im kleinen Kreis.

00:06:25: Die pinke Anti-Länderführsten Offensive könnte freilich auf Sicht zum Bumerang für das Koalitionsklima werden.

00:06:32: Die ÖVP-Lnderführsten stehen selber im Überlebenskampf um die Dominanz in ihren Ländern.

00:06:39: Eine Kostprobe künftiger Konflikte zwischen Schwarz-Türkis und Pink lieferte dieser Tage vor Albergs Landeschef Markus Wallner, der derzeit auch Vorsitzender der Landeshauptleute ist.

00:06:51: Staatssekretär Schellhorn soll nicht ablenken, sondern seine Hausaufgaben beim Bürokratieabbau machen polterte Wallner postwendend aus dem Ländlerichtung Wien und fährt fort.

00:07:01: Österreich hat keine Zeit für einen Wettbewerb der Schuldzuweisungen.

00:07:05: In gegenseitige Schuldzuweisungen weiterhin heillos verstrickt präsentiert sich mehr denn je.

00:07:11: die noch drittgrößte Partei des Landes Die SPÖ hat den Klausurauftakt für die Herbstarbeit zwar schon vierzehn Tage hinter sich.

00:07:20: Das Ergebnis der zweitägigen Zusammenkunft am ersten September-Wochenende sorgt nachträglich freilich nicht.

00:07:30: Parteichef Andreas Babler wurde auf Initiative des oberösterreichischen SPÖ-Landeschiffs Martin Winkler verpflichtet, sich ab sofort zumindest einmal im Monat mit den SPÖ Länderchefs über die aktuelle SPÖ Regierungsarbeit und Strategie abzustimmen.

00:07:48: Diesen Freitag sollte Babler bei der SPÖ-Präsidiumsitzung erstmals entsprechende Vorschläge präsentieren.

00:07:55: Weil der Parteichef seine Hausaufgaben dafür noch nicht gemacht hatte, ließe am Dienstag per WhatsApp seine Regierungsmitglieder zu einer Sitzung am Tag danach in die SPÖ zentrale einberufen.

00:08:07: Die Einladung war waage formuliert – Andi lädt zu einem kurzen Austausch.

00:08:11: Ging an einen viel zu großen Verteiler und bewies einmal mehr dass die roten Nerven blank liegen!

00:08:18: Die kurzfristige Termineinladung löste eine von SPÖ-funktionären befeuerte mediale Gerüchtewelle aus.

00:08:25: Der glücklose Parteichef wolle seiner Ablöse durch Flucht nach vorne beikommen, sich auf seinen Ministerjob zurückziehen und die Führung des SPÖ Teams dem Umfrage Darling Markus Markterbauer überlassen.

00:08:38: Bei der knapp-fünfundvierzigminütigen Zusammenkunft sollte dann zwar, wie von den Länderchefs dringend gefordert in der Tat über politische Schwerpunkte für die Herbstarbeit geredet werden.

00:08:49: Über ein paar Allgemeinplätze kamen die Runde in der knappen Zeit aber nicht hinaus.

00:08:54: Andy Babler ist weiter mehr mit seinem politischen Überlebenskampf als mit der Regierungsarbeit beschäftigt – resümiert einen SPÖ-Regierungsinsider.

00:09:04: nach der Zusammenkünft Im Kreise der SPÖ-Länderchefs wurde bei der jüngsten Klausur in Mauerbach ein Wunsch mit besonderem Nachdruck versehen.

00:09:14: Die SPÖ Regierungsfraktion soll sich in den kommenden Monaten offensiv zum Anwalt der finanziell darbenden Gemeinden machen.

00:09:23: Sie haben beim letzten Finanzausgleich im Vergleich zu den Ländern weitausschlechter abgeschnitten, sagt ein SPÖ Spitzenfunktionär und sagt zudem Wenn wir hier mehr für die Gemeinden tun, dann kann uns das auch bei den kommenden Landtagswahlrunden helfen.

00:09:40: Wie auch immer dass SPÖ interne Kräftemessen in Sachen Parteispitze auf Sicht ausgeht – eines ist schon jetzt absehbar!

00:09:48: In allen Regierungslagern ist in den kommende Wochen ab sofort schärfere Profilierung angesagt.

00:09:55: Auch wenn Christian Stocker zum Herbstauftakt vollmundig meinte öffentliche Debatten zwischen den drei Koalitionären würden die Erzählung der FPÖ widerlegen, dass wir eine Einheitspartei sind.

00:10:07: Erfahrene Parteistrategen warnen – wenn aus Panik vor einem Absturz bei den Landtagswahlen schwarz-duckis rot und pink gleichzeitig auf Schärfere Profilierung setzen, dann drohe das zu einem politischen Spagat zu werden in dem sich am Ende alle drei Parteien rettungslos

00:10:25: verheddern.".

00:10:27: Wenn sich nicht alle Koalitionsintern immer wieder rechtzeitig genau abstimmen und auch Parteientern dafür sorgen, dass sich alle auch daran halten, dann kann das für alle zu einer Spirale nach unten werden.

00:10:40: Das war's mit meiner Kolumne – bis zum nächsten Mal!