00:00:00: Pausen, Panik und Possen.
00:00:02: Warum wegen der Krebserkrankung von Markus Marterbauer allen voran die Bableristen in der SPÖ unter Schock stehen?
00:00:09: Wie Christian Stokker, die aus selbstschutzgestartete Absetzbewegungen der ÖVP-Länderführsten in den Griff bekommen will – und was hinter dem Showdown zwischen Beate Meinl Reisinge und Feid Dengler wirklich steckt!
00:00:22: Es war Tag drei der vorsommerlichen Marathon-Sitzungswoche im Parlament.
00:00:27: Als Finanzminister gehört es zum Job, nicht nur den ganzen ersten Tag der Generaldebatte über das Budget auf der Regierungsbank weitgehend stumm abzusitzen.
00:00:36: Auch wenn in den beiden Tagen danach die einzelnen Ressortbudgets diskutiert werden sollte der Ressortschäft zumindest stundenweise dem Hohen Haus seine Referenz erweisen.
00:00:47: Es ist kurz vor zwei Uhr Nachmittag, als sich Markus Martabauer eine kurze Pause gönnt.
00:00:52: Der Finanzminister lehnt in einem leeren Nebenraum der Parlamentskafeteria an einer Fensterbank mit etwas Grünblick und verdrückt einen schinken Käse-Toast.
00:01:03: Zurück auf die Regierungsbank hat der frühere Hochschullehrer für Ökonomie sichtlich mühe weiter unvertrossen gute Miene zum oft alles andere als akademischen Niveau der Budgetdebatte zu machen.
00:01:15: Als ihn ÖVP-Staatssekretärin Barbara Eibinger Miedl gegen drei Uhr Nachmittag auf der Regierungsbank ablöst, erhält sich seine Mine etwas.
00:01:25: Vier Tage danach machte Markus Martabauer öffentlich was ihn während der finalen Debatte um den Staatshaushalt wohl am meisten beschwerte.
00:01:33: Der einundsechzigjährige gab bekannt dass er sich ab sofort einer Krebstherapie wegen eines Lymphohms unterziehen muss.
00:01:42: Seinem Amt als Finanzminister werde er während der mit drei Monaten veranschlagten Behandlung im AKH aber weiterhin nachkommen.
00:01:51: Im Regierungsviertel löste das Rhein um Betroffenheit und eine breite Welle von Genesungswünschen aus allen Lagern aus.
00:01:58: In der SPÖ war die Nachricht für viele ein Schock.
00:02:01: Marta Bauer ist nicht nur beliebtester Minister, in den letzten Monaten wurde er immer mehr zur einzigen Hoffnungsfigur.
00:02:09: Denn bald zwei Jahre nach der letzten Wahl verfällt die SPÖ immer weiter in den Umfragen.
00:02:16: Nach den historisch schlechtesten einundzwanzig Prozent im September, zwaihtausendvierundzwantzig liegen die Sozialdemokraten in Umfragenderzeit zwischen erbärmlichen sechzehn und achtzehn Prozent allein am.
00:02:28: Die beste Erklärbär der Regierung ließ so ein SPÖ-Insider jüngst am Rande der letzten Nationalratshitzung vor der Sommerpause wissen, habe das Zeug die SPÖ als Spitzenkandidat in die nächste Wahl zu führen.
00:02:42: Der hochrangige SPÖ Funktionär machte bei Weitem nicht als einziger zudem ein spannendes Phänomen aus – immer mehr, die mit dem Babler nach oben gekommen sind, stellen besorgt fest dass er nicht mehr das Pferd ist, dass sie nach der nächsten Wahl wieder dort hinziehen wird wo Sie jetzt sind.
00:03:02: Sprich im SPÖ-Club und in den SPÖ Kabinetten sei eine zunehmende Absetzbewegung vom weiter glücklosen Parteichef auszumachen.
00:03:12: SPÖ Spitzenkandidat Markus Martabauer ist das neue Projekt der Partei Linken, resümierte noch vor bekannt werdender Krebserkrankungen ein SPÖ Spitzenfunktionär.
00:03:24: Auch wenn Marta-Bauer selbst intern immer eisern, signalisierte das mit ihm nicht zu rechnen sei.
00:03:31: Und schon gar nichts solange Babler an der Spitze sei!
00:03:35: Das neue Projekt der Parteilinken hat mit Bekanntgabe der Krebsdiagnose nun über Nachtpause.
00:03:42: Wir wünschen dem Markus dass er nach der Therapie im Herbst mit neuer Kraft durchstarten kann.
00:03:47: So ein babler Überläufer.
00:03:49: wir werden ihn mehr denn je brauchen.
00:03:52: Auch in der Volkspartei war schon vor Beginn der politischen Sommerpause intern wachsende Panik angesagt.
00:03:58: Die Schwarz-Türkisen fühlen sich öffentlich massiv unter Wert geschlagen.
00:04:03: Mit der Lohnnebenkostensenkung habe sie als einzige Koalitionspartei ihre Handschrift im Großbuchstaben hinterlassen.
00:04:10: auch bei der Reformpartnerschaft sei mehr gelungen, als noch verwochen zu erwarten war.
00:04:16: In Deutschland sind die Lohnkosten gestiegen.
00:04:18: wir haben sie gesenkt suchte Christian Stocker die eigenen Abgeordneten jüngst, in der Sitzung des Parlaments-Clubs aufzumunitionieren.
00:04:28: Auch Sozialsprecher August Woeginger schwang sich zu einer Brandrede wie in alten Clubchefzeiten auf.
00:04:34: Wir müssen den Leuten noch besser erklären was wir für sie ganz konkret an Verbesserungen für ihr Leben durchgesetzt haben.
00:04:42: Die Stimmung in den Abgeordnetenreihen nimmt ein ÖVP Insider aber dennoch weiterhin als sehr verunsichert war.
00:04:50: Es wird nicht geführt und immer mehr machen sich Sorgen um ihr Mandat nach der nächsten Wahl.
00:04:56: Christian Stocker hat in seinem öffentlichen Auftreten in den letzten Monaten zwar einen Zahn zugelegt, der erst mit dreiundsechzig Jahren als Notnagel in die Spitzenpolitik katapultierte Rechtsanwalt setzt aber nach wie vor primär auf sein Image als ruhender Pol im gackernen Politikbetrieb.
00:05:16: Zudem startete er im Frühjahr eine Charmeoffensive bei Spitzenmanagern und Opinienliedern.
00:05:23: In seinen Medienauftritten suchte er sich mehr denn je, als Antithese zum Wählermagneten Herbert Kickel zu profilieren.
00:05:31: Die FPÖ will nur Zerstörung – ich will eine bessere zweite Republik!
00:05:37: Beim Machtbocker in den Regierungsreihen erlebten ihn teilnehmende Beobachter freilich nach wie vor vornehmlich in der Rolle des Moderators, der keine eigene Position bezieht.
00:05:47: So zuletzt auch bei den dreizehnstündigen Verhandlungen Ende Juni um die Reformpartnerschaft, wo er primär daran interessiert gewesen sei zu einem Ende zu kommen.
00:05:57: Eine Umfrage das Vorsight-Instituts im Auftrag des ORF Tirol schlug dieser Tage in den ÖVP Ländern aber wie eine Bombe ein!
00:06:06: Auch in Tirol, das bis jetzt als uneinnehmbare schwarze Festung galt, liegen Schwarz und Blau mit ihr neunundzwanzig Prozent erstmals Kopf an Kopf.
00:06:16: Der Reality-Check dieser Hiops Botschaft für Tirols Landeshauptmann Anton Mattle steht in gut einem Jahr bei der Tiroler Landtagswahl an.
00:06:25: In den beiden schwarzen Schlüsselbundesländern Ober- und Niederösterreich stieg schon davor die Nervosität auch ob der bleierenden Umfragergebnisse der BundesÖVP.
00:06:36: Die ÖVP Landesführsten fürchten, dass diese sie mit ins Verderben reist.
00:06:40: Auch Thomas Stelzer und Johanna Mikkelleitner haben demnächst Landtagswahlen zu schlagen und suchen sich so schon jetzt auffällig oft von der Bundesregierung abzusetzen.
00:06:51: Damit aus diesen Gluten estern kein Flächenbrand in der ÖVB wird hat Stocker mit Markus Gestöttner einen Verbinder Richtung Länder als Generalsekretär installiert.
00:07:01: Der ehemalige Kurz- und Nehammer Mitarbeiter hat als Sonderbeauftragter des Bundeskanzlers bei den Verhandlungen um die Reformpartnerschaft das Vertrauen des ÖVP-Chefs als Trompteur in der kampfflüsternden Länder Arena gewonnen.
00:07:15: Stokker setzt darauf, dass Gstöttner die Länder im Vorfeld der sensiblen Landtagswahlen bei Laune hält und rechtzeitig im Kanzlerbüro Alarm schlägt, um bei Bedarf politisch gegenzusteuern.
00:07:28: Gestöttner soll für Stokker den Innenminister in der ÖVP machen, sagt ein Parteikenner.
00:07:33: Als Generalsekretär im klassischen Sinn, der den Kettenhund gibt, taugt er schon von seiner zurückhaltenden Persönlichkeit her nicht.
00:07:41: Gestöttener ist die zweite notgedrungenen Neubesetzung einer Schlüsselposition an der auch das Schicksal des ÖVPschefs und Kanzlers hängt.
00:07:49: Wie dünn die Personaldecke der Kanzlerpartei ist, zeigt es sich zuletzt mehrfach.
00:07:54: Zum einen muss Stockernolens Wohlens wie Beck Stöttner auf ehemalige Mitarbeiter von Sebastian Kurz zurückgreifen, auch wenn dieser aus seinen Comeback-Ambitionen weniger denn je ein Hehl macht.
00:08:07: Zum anderen hatte Stocker pure Not den Job des Clubobmanns überhaupt jemandem erfolgreich schmackhaft zu machen.
00:08:14: Der neue Clubchef Ernst Gödel war so nach dem Rücktritt von August Wöginger alles andere als erste Wahl.
00:08:21: Der bislang unauffällige Sicherheitssprecher ist bis jetzt auch in seiner neuen Rolle noch nicht angekommen.
00:08:28: Im VB-Club sind aber vor allem die Abgeordneten des Wirtschaftsbundes über den Wögingerabgang erleichtert, denn dieser habe – weil zugleich ÖAAB-Chef ein knappes Jahrzehnt lang den Spielraum der Wirtschaftsvertreter massiv eingeschränkt!
00:08:44: Wirtschafts-Bund und Kammervertretern widdern daher ÖVP intern erstmals wieder Morgenluft.
00:08:50: Im Hintergrund spielt dabei ein langjähriger Mandatar eine immer größere Schlüsselrolle.
00:08:56: Peter Haubner, seit fünfundzwanzig Jahren Abgeordneter im Hohen Haus und mehr als ein Jahrzehnt Generalsekretär des ÖVP Wirtschaftsbundes kam zuletzt einmal mehr als Top-Strippenzieher ins Spiel.
00:09:09: So krachten jüngst Bauern, Bund- und Wirtschaftsbundspitzen in der Frage der Herkunftskennzeichnung von Lebensmitteln intern lautstark zusammen.
00:09:18: Die schwarzen Agrarier sehen eine verpflichtende Kennzeichnung der Herkung des Schnitzels im Gasthaus als Garanten fürs wirtschaftliche Überleben heimischer Bauern – zumal deren Produkte in den Augen der Konsumenten für Goldstandard
00:09:31: stehen.".
00:09:33: Die Wirte-Lobby in der ÖVP will ihren Arbeitsalltag nach der Allergenverordnung nicht durch eine weitere Kennzeichnungspflicht erschwert wissen.
00:09:42: In einer Pendelmission zwischen widerstreitenden Bündnen gelang es Hauptner Jüngst, einen für beide Seiten lebbaren Kompromiss zu erzielen.
00:09:51: Die Wirtschaftskammer wird die Werte mit Rat und Tat unterstützen künftig auf den Speisekarten eine Art Geburtsurkunde ihrer verwendeten Produkte zu präsentieren, aber freiwillig und ohne gesetzliche Verpflichtung.
00:10:03: Hauptner hatte auch bei der Kühe von Marta Schulz zur Wirtschaftskammer- und Wirtschaftsbundchefin entscheidend die Weichen gestellt.
00:10:11: In die gewichtige Funktion der Generalsekretärin im WirtschaftsBund ließ er seine ihm langjährig vertraute Salzburger Abgeordnetenkollegin Tanja Graf installieren.
00:10:21: Hauptner zieht als Tragen des Säule, des Wirtschaftsflügels auch in der Sozialpartnerschaft hinter den Kulissen viele Fäden.
00:10:29: Eine Rolle die vor zwei Jahren auch bei seiner Wahl zum zweiten Nationalratspräsidenten Früchte trug.
00:10:35: er wurde mit achtundachtzig Prozent der Stimmen von einer ungewöhnlich großen Mehrheit in diese Funktion gewählt.
00:10:42: Die dritte Nationalrats präsidentin Doris Bures SPÖ kam auf fünfundsiebzig, der erste Nationalratspräsident Walter Rosenkranz auf zweiundsechzig Prozent.
00:10:54: Alle drei Präsidenten müssen ab Herbst an Sitzungstagen eine neue Herausforderung in der letzten Reihe des Plenarsaals immer wieder genau in den Blick nehmen.
00:11:03: Dort wird sich künftig Ex-Neos Mandatar weit Dengler als unabhängiger Mandatar einfinden.
00:11:11: Als Ein-Mann-Fraktion kann er zwar keine Gesetzesinitiativen einbringen, aber sich zu jedem Tagesordnungspunkt zu Wort melden.
00:11:20: Kenner des sieben und fünfzigjährigen gehen davon aus dass er davon reichlich Gebrauch machen wird vor allem dann wenn Themen auf der Agenda stehen bei denen er seine ehemalige Partei politisch vorführen kann.
00:11:34: Denkler stand gemeinsam mit Matthias Strolls, zwar in dem Jahr zwölf bei der Neos Gründung Pate, kehrte seinem Baby aber bald den Rücken und übernahm Medienmanager-Jobs in der Schweiz und Deutschland.
00:11:47: Im Vorfeld der Wahl im Jahr zwei Tausendvierundzwanzig dockte er wieder mit großen Erwartungen an.
00:11:54: Feitsaar sich für den Fall einer Regierungsbeteiligung bereits als Minister, sagt ein Neos Insider aufgrund seiner internationalen Erfahrung als Außenminister.
00:12:04: Den Prestige-Job angelte sich Parteichefin Beate Meinl Reisinger dann freilich für sich selber.
00:12:10: Anfang twenty-fünfundzwanzig lehnte sie unter vier Augen auch Denglers Angebot ab, sich die Parteiführung mit ihm zu teilen.
00:12:18: Ab diesem Zeitpunkt war der finale Bruch nur noch eine Frage der Zeit, sagen teilnehmende Pinkebeobachter.
00:12:25: Dengler habe dabei einmal mehr sein Talent bewiesen, sich besser zu verkaufen als er ist und wenn sich als Opfer von Beate Meinl Reisinger inszeniert.
00:12:36: So resümiert ein Pinker Insider der den Führungsstil der Neoschefin selber intern immer wieder als sprunghaft und autokratisch kritischen Frage stellt.
00:12:47: Aber eines sollte alle die Feid nun als Opffer sehen nachdenklich stimmen gibt er zu bedenken.
00:12:54: Zur Politikfähigkeit gehört es auch Bündnispartner in den eigenen Reihen zu finden.
00:12:59: Denkler war da, ob der von seinem überbordenden Ego getriebenen Selbstüberschätzung und seiner Alleingänge gleich nach dem Einzug ins Parlament vollkommen isoliert.
00:13:10: Im Regierungsalltag werde Soda Tenor in den pinken Abgeordnetenreien – Der Abgang des Mandatars so keine Spuren hinterlassen.
00:13:19: Für die zunehmenden Verschleißerscheinungen nach nur eineinhalb Jahren Koalition müssten sich die Pinken aber etwas einfallen lassen, sagt ein prominenter Pinkersympathisant.
00:13:30: Die Neos müssen abseits der Koalitionskompromisse wieder an Profil gewinnen wenn sie das Experiment Dreierkoalition als Partei überleben wollen.
00:13:40: Es braucht dringend eine neue inhaltliche Offensiverzählung die mehr beinhaltet als weiter regieren zu wollen.