00:00:00: blaue Mobilmachung, wie die FPÖ für ein Volksbegehren gegen den ORF startklar macht.

00:00:08: Warum die Stocker ÖVP im Umgang mit der Kickel-FPÖ so neuerlich in eine Zwickmühle zu kommen droht?

00:00:15: Und wie kurz und kickel die letzten Hürden für ein türkisblaues Comeback aus dem Weg räumen, analysiere ich in dieser Podcastfolge.

00:00:24: Am vergangenen Samstag beließ es Herbert Kickel in seiner einstündigen, sogenannten Festrede in der Wiener Hofburg nur bei Andeutungen.

00:00:31: Da gab es eine schärfere Abrechnung denn je mit den Zitat Systemmedien und den Zitat Systemparteien die beide die Bürger nur gängeln wollten.

00:00:41: Nur wissende im blauen Publikum Larsen kickelt's dann wiederholten Ruf nach Zitat direkter Demokratie, denn auch als Overtüre für einen politischen Paukenschlag In den Reihen der FPÖ-Abgeordneten gilt es seit Wochen als Fix, wenn auch im Detail noch offen.

00:00:58: Im Büro des Parteichefs bereitet eine kleine Gruppe von Kickelvertrauten eine Kampagne für ein blaues Anti-ORF Volksbegehren

00:01:06: vor.".

00:01:07: Das ORF-Volksbegehern kommt", sagt ein FPÖ Spitznmann.

00:01:12: Er meint, wenn uns die am Königlberg und in der Regierung noch mehr Stoff bieten, dann gibt es eine Ankündigung vielleicht schon vor dem Sommer.

00:01:20: Sonst wird es aber eher der Herbst werden.

00:01:23: Blau intern gibt es drei mögliche Stoßrichtungen für das geplante Anti-ORF-Plebiscit in Debatte, erstens ein Aus für die ORF Haushaltsabgabe, zweitens Schluss mit dem Postenschacher und drittens ein Forderungskatalog was im ORF bisher zu kurz gekommen sei und künftig mehr im Fokus stehen sollte.

00:01:44: Neuen Rückenwind für eine Anti-ORF Kampagne sehen die Blauen allein durch die jüngsten ORF-Kabalen rund um den Fall von Ex-ORf-Chef Roland Weismann bereits garantiert.

00:01:57: Der Unmut über die Haushaltsabgabe besteht schon länger und könne jederzeit neu entflammt werden.

00:02:03: Nach der durchsichtigen Bestellung von Clemens Pick als schwarz-rote Regierungskandidaten zum ORF-Chef erwarten die blauen Medienleute weitere Postenschachermunition rund um die Kühe des vierköpfigen ORF Führungsteams an der Seite vom Pick und die Bestellungen der neuen ORF Landesdirektoren kurz vor Beginn der politischen Sommerpause Mitte Juli.

00:02:26: Die FPÖ-Strategien setzen nicht nur deshalb auf Abwarten, einige hoffen nach wie vor auf eine Frontverbreiterung.

00:02:34: Das Wunsch-Szenario der FPÖ Spitze war und ist – eine oder mehrere Reichweitenstarke Zeitungen oder gar der Verband der Zeitungsherausgeber initiieren ein Plebiscit in Sachen ORF.

00:02:50: Eine breit angelegte Medienallianz startet eine Neuauflage des historischen Rundfunkvolksbegehrens vor inzwischen mehr als sechszig Jahren.

00:02:59: Auslöser war damals eine Art Side-Letter, zum Koalitionsabkommen nineteenhundertsechzig zwischen ÖVMP und SPÖ.

00:03:08: Jeder leidende Posten in Rundfunke und Fernsehen sollte künftig doppelt besetzt werden – mit einem schwarzen Leiter und einem roten Stellvertreter oder umgekehrt.

00:03:18: Damit sollte der Proport, der für die ORF-Spitze parktiert war auch auf den unteren Ebenen durchgezogen werden.

00:03:26: Der damalige ORF Vorstand bestand aus Generaldirektor Hörfunkdirektor, technischem Direktor und Fernsehdirektor.

00:03:34: Nach dem Proportsystem gehörten davon je zwei Männer – der ÖVP und zwar der SPÖ an.

00:03:41: Der Hörfunkel war an der Spitze schwarz und das Fernsehen rot geführt.

00:03:46: Dass die schwarze Kanzlerpartei dem Juniorpartner in der großen Koalition die TV-Agenten überlassen hatte, entsprang nicht politischer Großzügigkeit sondern einer Fehleinschätzung.

00:03:58: Die ÖVP hielt das Radio noch in den späten neunzehnhundertfünfziger Jahren für weitaus wichtiger.

00:04:04: In das Kastel schaut E. Cannaini proklamierte der damalige ÖVP-Chef und Kanzler Julius Raab über das gerade aufkommende TV, dass er eher abfällig als Büdelradio apostrophierte.

00:04:17: Das Geheimabkommen mit dem der Proports auf allen Führungsebenen eins zu eins durchgezogen werden sollte blieb nicht lange geheim und wurde dem damaligen Kurierchef Hugo Portisch zugespielt.

00:04:29: Der Kurier initiierte mit dem Rundfunkvolksbegehren zur Abschaffung des Parteienproportes das erste Plebiscit in Österreich, dem sich viele Zeitungen anschlossen.

00:04:38: Die Politik konnte rund eighthundertdreißigtausend Unterschriften nicht ignorieren und musste die Geiselhaft für Radio- und Fernsehen lockern.

00:04:47: Der ORF wurde per Gesetz zu einem unabhängigen Medium erklärt.

00:04:53: Das anstelle des Aufsichtsrats installierte Kuratorium wurde zwar weiterhin von Parteien und Interessenvertretungen beschickt, die zumindest in den ersten Jahren aber Zurückhaltung übten.

00:05:04: Mehr als ein halbes Jahrhundert nach der ersten großen ORF-Reform kommt das Thema ab Herbst auch ohne den Schub eines Volksbegehrens zentral auf die politische Agenda.

00:05:16: Die Regierung ist nach der Affäre weiß man, zusätzlich unter Druck die im Regierungsabkommen angekündigte große ORF-Reform anzugehen inklusive Entpolitisierung und Verkleinerung des mit thirty fünf Mitgliedern monströsen ORF Stiftungsrats.

00:05:34: Zudem soll Mitte September mit einer Medienonket auch die Förderung der privaten Medien abseits des ORF auf neue Beine gestellt werden.

00:05:44: Alle Zeichen deuten daher derzeit darauf hin, dass sich weder der Verband österreichischer Zeitungen noch einzelne Medienhäuser im Vorfeld mit einem Volksbegehren exponieren wollen.

00:05:55: Damit ist auch der Kern des Wunsch-Szenarios der FPÖ obsolet – ein von vielen Medien breit getragenes Volksbegeern das die FPÖ unterstützt hätte dem blauen Gelegenheit gegeben, sich als politische Kraft der breiten Mitte der Gesellschaft zu

00:06:11: inszenieren.".

00:06:13: Reichlichmedialer Flankenschutz ist für ein von der FPÖ-initiiertes ORF Volksbegehren direkt oder indirekt freilich aber in jedem Fall zu erwarten.

00:06:24: Während immer mehr Medienhäuser darum kämpfen müssen, noch ausreichend Journalisten für ein vielfältiges Angebot beschäftigen zu können kann trotz Spardrucks wegen Entfall einer Budget-Subvention und des einfrierenste Haushaltsabgabe, vergleichsweise nach wie vor aus dem vollen Schöpfen.

00:06:43: Wir werden bei der Medienonkette der Regierung auch darüber reden müssen, warum etwa ein Innenpolitikjournalist, der in einem privaten Medium genau die gleiche Arbeit macht wie ein ORF-Journalist – via Presseförderung nur zu fünf Prozent öffentlicher Gelder erhält – während dergleiche ORF Mitarbeiter aufgrund der Haushaltsausgabe zu zwei Drittel aus öffentlichen Mitteln bezahlt wird.

00:07:06: Proklamiert ein Medienmanager Für eine Debatte über eine Neuaufteilung der öffentlichen Mittel, die via die siebenhundert Millionen schwere Haushaltsabgabe allein bislang an den ORF gehen sind auch auf politischer Ebene die Weichen bereits gestellt.

00:07:21: Im Dunstkreis des nunmärigen Chefs von Campus Tivoli – vormals Politische Akademie der ÖVP Wolfgang Sobotka wurde eine Studie erstellt, die schon vor Start auf tatkräftiges Interesse und Wohlwollen einiger Medienmanager stieß Sukus der Sobotkar-Studie.

00:07:41: Statt wie bisher über Presseförderung und reichlich intransparente Regierungsinserate sollten die Printmedien künftig, ähnlich wie der ORF, Geld aus einem mit dreihundertfünfzig Millionen Euro dotierten Medienleistungsfonds zur Wahrnehmung ihres öffentlichen Auftrags erhalten.

00:08:01: In ORF-Kreisen schrillen darauf schon seit Wochen die Alarmglocken.

00:08:05: Die dreihundertfünfzig Millionen Euro wird in Zeiten wie diesen nicht der Finanzminister springen lassen, resümiert ein langjähriger ORF-Mann und meint außerdem – das Match um die Beschneidung der ORF Haushaltsausgabe zugunsten aller Medien ist damit auch weit über die FPÖ hinaus politisch eröffnet.

00:08:26: Ob am Ende auch so heiß gegessen wie im Vorfeld des Startschusses zu einer ORF- und Presseförderungsreform gekocht wird, ist für langjährige Medienpolitik Insider offen.

00:08:37: Sicher ist für mich das vor allem die ÖVP einen schwierigen Spagatwirt hinlegen müssen!

00:08:42: so ein Politikstrategie.

00:08:43: Er sagt, die FPÖ wird sich mit einem Volksbegehren für einen aus der ORF Haushaltsabgabe klar und radikal positionieren.

00:08:52: In der ÖVP zeichnet sich mit der Beschneidung der ORf-Haushaltsabgate zugunsten der Printmedien eine Zwischenposition ab, die nicht so leicht vermittelbar ist wie die Abschaffung.

00:09:07: Sprich, Christian Stockers stricktes Nein zur Kickel-FPU könnte einmal mehr einem fragilen Härtetest unterzogen werden.

00:09:16: Einer der auch einst kaum Abgrenzungskalamitäten mit dem Blauen hatte zeigt trotz der Stockerdoktrin mehr denn je demonstrativ keine Berührungsängste mit Herbert Kickel.

00:09:26: ExÖVP-Kanzler Sebastian Kurz räumt im Hintergrund bereits seit längerem die letzten Trümmer nach dem Crash der türkisblauen Regierung im Gefolge des Ibiza-Videos auf.

00:09:38: Erst Anfang Juni war kurz, enthüllte Jüngst Profil am frühen Abend am Weg zu einem Termin bei FPÖ-Parteischef Herbert Kickl in Parlament gesichtet worden – was da und dort als politische Sensation oder gar als Premiere gewertet wurde ist für Wissende keine Überraschung!

00:09:57: Kurz und Kickel stehen schon länger, sowohl persönlich als auch telefonisch regelmäßig in Kontakt.

00:10:04: Ich habe nie ein Held herausgemacht das ich Mitte-Rechts bin!

00:10:07: Warum soll ich mich verbiegen?

00:10:09: Lies der türkise Messias AD dieser Tage im kleinen Kreis wissen.

00:10:13: Die Kontaktpflege mit dem Koalitionspartner von gestern belegt einmal mehr Sebastian Kurz hat sein Verlangen nach einem Comeback nicht aufgegeben.

00:10:22: Während die Stocker ÖVP ihr Nein zur Kickel FPÖ bekräftigt, signalisieren Kurz und

00:10:28: Co.,

00:10:29: ohne Kicke ist die ÖVB nach der nächsten Wahl weg vom Regierungsfenster.

00:10:34: Auch Kickell nutzte die Angelegenheit für ein klare Signal nach innen.

00:10:39: Wenige Tage danach informierte der Parteichef in der Sitzung des FPÖ-Parlaments Klubs über das Treffen mit dem türkisen Exkanzler im hohen Haus.

00:10:49: In der FPÖ wussten strategisch denkende Mandatare die wahre Botschaft hinter der Nachricht so zu lesen.

00:10:56: Wer auch in der FPö immer noch behaupte, Kickel könne zwar Wahlen gewinnen, werde aber keinen Partner finden, der ihn zum Kanzler macht mache die Rechnung ohne das bereits absehbare Politkrambeck von Sebastian Kurz.

00:11:11: Das war's mit meiner Kolumne.

00:11:12: bis zum nächsten Mal.