00:00:00: türkiser Populismus, rote Blockaden, Pinkerfrust.

00:00:05: Ausgerechnet vor dem mega-hürden Lauf für das Doppelsparbudget in den vergangenen Jahren, prägen Zoff und Soares den Koalitionsalltag.

00:00:15: Warum die jüngste Ministerin dabei eine Schlüsselrolle spielt?

00:00:18: Und was das mit einem neuen ÖVP Trauma zu tun hat, erzähle ich in diesem Podcast.

00:00:24: Die Woche ließ sich im Regierungsviertel an wie viele davor.

00:00:28: Mehr statt weniger offene Baustellen, Entscheidungsstaus und Vereinbarungen wie in Zeiten als rot-schwarze Regierung noch zu Recht als große Koalition filmierten.

00:00:38: Besonders schwer ist es seit Wochen mit den Roten heißt das Unisono aus dem Lager der Schwarz, Türkeisen und Pinken.

00:00:46: Zuletzt wurden offene Fragen immer wieder mit dem nach wie vor ausstehenden Jahr der Koalitionspartner zu jenem Modell verknüpft, mit dem die SP Ö-Justizministerin die Weisungskette in heiklen Justizkrause wir Bundesstaatsanwaltschaft Politikferner knüpfen will.

00:01:02: Das alles ist getragen von zunehmend überforderten Akteuren.

00:01:06: Dass es den Gust Wöginger, der den Laden nicht nur im Parlament halbwegs zusammengehalten hat, seit Wochen nicht gibt ist immer mehr spürbar.

00:01:15: Resumiert dieser Tage eine teilnehmende Beobachterin und meint außerdem – er hat aber mit seinem Prozess noch länger ganz andere Sorgen!

00:01:23: Der ÖVP-Club Obmann steht nach einer auch wegen verfrühten Triumphgeheuls von ÖVB-Chef Christian Stocker gescheiterten Diversionen seit Anfang Februar wegen Postenschachers erneut vor Gericht.

00:01:36: Mit einem Urteil in erster Instanz ist nach mehreren Adaptierungen des Prozessverplans frühestens Anfang Mai zu rechnen, die wachsende interne Missstimmung entlud sich dieser Tage an einer Nebenfront.

00:01:49: Die Freiwilligkeit ist krachend gescheitert ließ ÖVP Integrationsministerin Claudia Bauer vor zehn Tagen das Reichweitenstärkste Boulevard-Medium heute wissen.

00:02:00: Integration funktioniert nicht ohne klare Regeln und Konsequenzen.

00:02:05: Die Kanzleramtsministerin für Europa, Integration & Familie kündigte im Interview einen neuen Strafenkatalog für Integrationsverweigerer an.

00:02:14: Wer einschlägige Kurse verweigert, schwänzt oder bei Tests schwindelt, müsse mit Strafen bis fünftausend Euro- oder drei Wochen Haft rechnen.

00:02:25: Ein entsprechender Gesetzesentwurf liege seit Wochen am Tisch der beiden Koalitionspartner – weil sich sowohl Rot als auch Pink aber totstellten so die ÖVP-Ministerin liege das Vorhaben auf Eis.

00:02:38: Im Normalfall hätte sich der Zorn der beiden Kollisionspartner umgehend hinter den Kulissen entladen.

00:02:44: Strafverschärfend hätten die roten und pinken Verhandlungspartner vielleicht auch noch ihre Parteichäfs in Marsch gesetzt, um beim Chef der Kanzlerpartei ihren Unmut über die öffentliche Attacke der ÖVP-Ministerin zu deponieren.

00:02:58: Beides gehört schon länger zum geläufigen Repertoire der Konfliktaustragung im

00:03:03: Koalitionsalltag.".

00:03:05: Auch der jüngste Ausritt der ÖVP-Kanzleramtsministerin ließ einen Regierungspartner zum Telefonhörer greifen.

00:03:12: Neos Klubobmann Janik Shetty deponierte seinen Unmut freilich nicht allein bei Claudia Bauer und Krohe, Der pinke Koalitionsstrippenzieher liess zudem in Interviews wissen – die ÖVPs verbreite schlicht die Unwahrheit.

00:03:26: Die Pinken hätten schon vor Wochen ihre Einwände und Wünsche zum Gesetzesentwurf an die Integrationsministerin übermittelt.

00:03:33: Shetty schrieb der ÖVB-Regierungskollegin zudem öffentlich ins Stammbuch.

00:03:38: Politik macht man nicht über Schlagzeilen, sondern mit konkreten Reformen.

00:03:43: Diese bleibe Bauersplan abseits von Straftrohungen schuldig!

00:03:48: Ausgerechnet rund um den Start zum Mega-Hürdenlauf für das Doppelsparbudget- SPÖ-Sozialministerin Corinna Schumann liefert sich mit der türkischen Kollegin seit Wochen auch bei der Neuordnung der Sozialhilfe Stellungsgefächte.

00:04:08: Selbst der aller Orten als besonders umgänglich geltende SPÖ Klubchef Philipp Kucher komme im Umgang mit der ÖVP-Kanzleramtsministerin immer wieder an die Grenzen seiner Geduld, sagen Insider.

00:04:21: Claudia Bauer war schon unter ihrem früheren Namen Plakolm nicht nur bei ihren Koalitionspartnern als Boulevardministerin verschrien.

00:04:29: In jüngster Zeit rechneten Kolleginnen und Kollegen nach, hatte sie es auf den Rekord von vier Pressekonferenzen binnen weniger Tage gebracht.

00:04:39: Bis auf das Kopftuchverbot hat sie aber seit Regierungsbeginn nichts auf dem Boden gebracht – so ein hochrangiger Regierungspartner!

00:04:46: Der Chef in der jungen ÖVP wird im Regierungsviertel nachgesagt.

00:04:50: Sie habe seit ihren ersten Amtsdagen anderes im Auge als die alltägliche Koalitionsfront.

00:04:56: Die einund dreißigjährige hat sich Ihren Vorvorgänger an der Spitze, der Jungen ÖWP-JVP Sebastian Kurz zum Vorbild genommen, der den JVP Job bald als Sprungbrett für höchste Wein nutzte.

00:05:09: Fakt ist Bauer sieht sich ähnlich wie Innenminister Gehard Kaner vor allem als schwarz-türkise Speerspitze im Ringen um jene gut fünfhunderttausend Wähler, innen die die ÖVP bei den jüngsten Wahlen an die FPÖ verloren hat – bislang auf Nimmer wiedersehen.

00:05:27: Denn trotz wöchentlich neuer Ansagen von Abschieberekorden von Asylwerbern oder neuer Strafenkataloge für Integrationsverweigerer gibt es null Anzeichen für eine Remigration abgewandertem Blauwähler Richtung

00:05:40: Volkspartei.".

00:05:42: In der FPÖ machen sich blaue Strategien im kleinen Kreis über die populistischen Pirouetten von Bauer und Co.

00:05:49: nicht nur schenkelklopfend lustig, sie rüsten sich auch bereits für den nächsten Infight um das Blau-Türkise-Wählerssegment im Herbst kommenden Jahres bei der Landtagswahl in Oberösterreich.

00:06:02: Sehr aufmerksam wird seit Wochen zugleich registriert, dass in immer mehr oberösterreichischen Unternehmen FPÖ-Landeschef und stelltser Vize Manfred Heimbuchner bei Betriebsbesuchen mehr denn je willkommen ist und besonders freundlich hoffiert wird.

00:06:17: Heimbuchtners hat bei seiner Charmeoffensive sowohl Arbeitnehmer als auch Arbeitgeber im Visier.

00:06:24: Die innerparteilich gewichtige Gruppe der Schwarz-Türkisen-Industriellen spielt bei der Entscheidungsfindung, wie es nach der Wahl – in den ÖVMP – politisch weitergeht eine Schlüsselrolle.

00:06:38: Gelingt es, was Umfragen indizieren?

00:06:40: Dass die FPÖ auch in Oberösterreich zur Nummer eins wird, steht die ÖVP vor der Schlüsselfrage.

00:06:49: Setzt sie nach zwölf schwarz-blauen Jahren die Regierung mit der FPÖ als Juniorpartner fort und überlässt als Preis dafür den blauen Landeshauptmannssessel?

00:07:01: Dagegen machen ÖVPs intern immer mehr mit Verweis auf die Steiermarkmobil.

00:07:06: In der Grünenmark ist das FPÖ-Landeschiff Mario Kunasek gelungen, die ÖVP nicht nur machttechnisch sondern auch beim Wähler weiterzumaginalisieren.

00:07:16: Die steierische FPÖ liegt in Umfragen inzwischen bei vierzig Prozent.

00:07:21: Die ÖVB befindet sich auch nach dem Absturz bei der letzten Wahl weiter im Freienfall.

00:07:27: Die Steiermark ist für die ÖWP auf lange Zeit verloren.

00:07:31: Analysiert ein oberösterreichischer Spitzenpolitiker und fährt fort.

00:07:36: Ich hoffe, dass die ÖVP in Oberösterreich daraus ihre Lektion gelernt hat.

00:07:41: Wolle die ÖWP auf Sicht politisch überleben, käme nach Auffassung von Stellzer und

00:07:46: Co.,

00:07:47: als Koalitionspartner zuvor das DSPO infrage!

00:07:51: Der neue SPÖ-Chef Martin Winkler will sich primär aus wahltaktischen Gründen, freilich die Tür zur blauen Wählerschaft offen halten und erteilt der Warnitzki-Doktrin Nein zu den Blauen kategorisch eine Absage.

00:08:07: Nach derzeitiger Umfragelage könnte es sich bei gutem Wind aber auch eine Wiederauflage der schwarz-grünen Koalition wie in der Ära Püringer Anschober ausgehen.

00:08:17: Das eröffnet für den lokalen Grünen-Chef und Landesrat Stefan Keineder, österreichweit das aktuell größte politische Talent im Lager der Öko-Partei die Option zu proklamieren.

00:08:29: Wer steirische Verhältnisse und einen blauen Landeshauptmann verhindern wolle, müsse Grün wählen!

00:08:35: Das finale Machtspiel wird am Ende wohl primär zwischen Blau, Schwarzdürkis und Rot ausgemacht werden.

00:08:43: Sollte jener stärker werdende Flügel in der oberösterreichischen ÖVP obsegen, der sich auch mit der Rolle des Juniorpartners unter einem FPÖ-Landeshauptmann begnügen will wird die ÖVPRer Thomas Stelzer endgültig Geschichte sein.

00:08:58: In diesem Fall stehen in Wien gleich zwei schwarz türkische Regierungsmitglieder in den Startlöchern für die Heimkehr nach Linz der umtriebige Wirtschaftsminister Wolfgang Hartmanns-Dorfer und die streitbare Kanzleramtsministerin Claudia Bauer.

00:09:14: Das war's mit meiner Kolumne, bis zum nächsten Mal!