00:00:00: Ein Trio für Bad News.

00:00:03: Warum es just zu Beginn der Feuerpause im Iran Krieg zur Installation einer Krisenfeuerwehr der Regierung kam, wann im Regierungsviertel frühestens mit Engpässen gerechnet wird und wer bei Energie- und Lieferengpästen über die Rationierungen entscheidet, erzähle ich Ihnen heute in meiner Kolumne.

00:00:21: Es war eine Inszenierung, die im Regierungsviertel im Vorfeld auch intern für Diskussionen sorgte.

00:00:27: Vergangenen Mittwoch trat das Türkis Rot-Pinke-Trio Alexander Pröll, Michaela Schmidt und Christoph Wiederkehr im Kongressaal des Bundeskanzleramts vor den Medien um mit ernster Miene zu verkünden angesichts der Dauerkrise in Sachen Energieversorgung wegen des Krieges um den Iran werde die Regierung in den High Alert Modus schalten.

00:00:48: Der Konflikt Iran USA Israel stellt Europa und Österreich vor massive Herausforderungen im Hinblick auf Energie- und Düngemittelpreise, Inflationseffekte, Lieferketten von zum Teil kritischen Gütern.

00:01:02: Potenzielle Fluchtbewegungen – die nationale und internationale Sicherheitslage heißt es im einschlägigen Ministerratsbeschluss.

00:01:11: Gesamtstaatliche Maßnahmen auf Grund der ausgesprochen volatilen und komplexen Lage im mittleren und nahen Osten sowie deren Auswirkungen auf die Sicherheit Österreichs können nur nach eingehender und umfassender Beurteilung getroffen werden.

00:01:26: Diese Aufgabe soll ab sofort das per Ministerratsbeschluss eingerichtete Krisenkordinationsgremium meistern.

00:01:33: Spitzenvertreter von Bund und aus den Ländern sollen die Krisenlage täglich neu bewerten, und alle notwendigen Maßnahmen im Auftrag der Regierung koordinieren.

00:01:44: Das Krisenkoordinationsgremium steht unter dem Vorsitz des Bundeskanzlers – und tagt ab sofort mindestens einmal wöchentlich wenn es die Krisennlage erfordert auch öfter.

00:01:55: Der Beschluss signalisiert was in allen Organisationen State of the Art ist.

00:02:00: Krisenmanagement hat Chefsache zu sein!

00:02:03: Krisenerfahrungen haben im Koalitionsalltag zwar zu vorderst die beiden Regierungskoordinatoren Staatssekretär Alexander Bröll, der ÖVP und Staatssekreterin Michaela Schmidt der SPÖ.

00:02:16: Sie holen Woche für Woche die heißen Kastanien aus dem Feuer doch die Ankündigung einer derart sensiblen Maßnahme wie die Installation einer staatlichen Krisenfeuerwehr habe in jedem Fall Chefsache zu sein monieren.

00:02:29: Kritiker im Regierungsviertel Christian Stocker, Andreas Babler und Beate Meinl-Reisinger delegierten die Verkündigung der ungewöhnlichen Neuigkeit dennoch an das Trio Pröll, Schmidt und Wiederkehr.

00:02:42: Im Kanzlerbüro versucht man den Vorgang mit einer simplen Terminkollision zu erklären.

00:02:48: Christian Stockers Anwesenheit sei knapp hundert Meter weiter gefragt gewesen.

00:02:52: Zeitgleich zum Medienfoyer nach dem Ministerrat ging im Maria Theresienzimmer der Präsidentschaftskanzlei die Angelobung des neuen kernten Landeshauptmanns Daniel Fellner über die Bühne, bei der traditionellerweise auch die Spitzen der Regierung anwesend sind.

00:03:09: Der Kanzler selber lud zuerst am späteren Nachmittag zu einem kurzen Dresspoint auf dem Ballhausplatz, um jenen Mann vorzustellen der das Krisenkoordinationsgremium leiten soll.

00:03:21: Der Tiroler Berufsmilitär Peter Vorhofer Der ehemalige Leiter der Direktion Verteidigungspolitik und internationale Beziehungen im Verteiligungsministerium leidet seit bald zwei Jahren als oberster Krisenkordinator mit einem kleinen, siebenköpfigen Stab das Krisensicherheitsbüro im Kanzleramt am Ballhausplatz.

00:03:42: Das Büro wurde ohne großes Aufsehen bereits im Frühjahr hier in den letzten Jahren neu installiert.

00:03:48: Ähnlich unspektakulär so einer der beteiligten Entscheider wollte die Regierungsspitze diese Woche bei der Installation einer permanenten Krisenfeuerwehr in Sachen Iran-Krieg vorgehen.

00:04:00: Wir haben zuletzt in der Karwoche überlegt, wann und wie wir uns auf eine mögliche Eskalation beim Krieg – und damit auch bei Energieversorgung, Lieferketten und ähnliche mehr vorbereiten sollen", sagt ein Regierungsmann.

00:04:14: Allen voran im Außenministerium waren Anfangs nur zum Heimtransport von in der Golfregion hängen gebliebenen Österreichern bereits zu Kriegsbeginn Krisenstäbe eingerichtet worden.

00:04:26: Vor allem Kanzleramt und Außenministerium drängten zunehmend auf eine gemeinsame Krisenkoordination aller betroffenen Ministerien.

00:04:35: Wir wollten nicht bis zu einer weiteren Eskalation zuwarten und uns dann vielleicht vorwerfen lassen, warum kommt ihr erst jetzt drauf so etwas einzurichten?

00:04:44: Berichtet ein Insider.

00:04:46: Zugleich wollten wir damit keine zusätzliche Unruhe oder Nervosität erzeugen.

00:04:51: Motto noch klappt die Versorgung auf allen Ebenen, aber wir sorgen für den Fall der Fälle vor.

00:04:59: Diese Woche trifft das letzte Schiff in Europa ein, dass die Straße von Hormuznach ungehindert passieren konnte.

00:05:06: Noch gibt es nirgendwo im Land eine Versorgungskrise – gibt einen Spitzenmann den gemeinsamen Informationsstand in Regierungskreisen wieder!

00:05:16: Wie drohend nahe der Engpass in Sachen Energienachschub rund um die Installation einer Krisenfeuerwehr bereits ist, darüber gehen die Darstellungen im Regierungsviertel allerdings noch auseinander.

00:05:29: Erste wirkliche Troubles und ein Gerangel um die Lieferungen vor allem von Kerosin und Diesel sind ab der ersten Maiwoche zu erwarten sagt eine Regierungstrategie.

00:05:39: Mit der nun verkündeten Waffenruhe könnten die vorhandenen Pläne für Rationierungen aber hoffentlich noch länger weiter in der Schublade bleiben.

00:05:49: Ein anderer hochrangiger Verhandler des Krisenfeuerwehrprojekts winkt ab.

00:05:54: Noch gibt es mehr Gerüchte als Fakten, mich erinnert das Ganze an die Coronazeiten.

00:06:00: umso wichtiger ist es dass wir jetzt das Krisenkordinationsgremium haben.

00:06:05: Dort wird die Lage laufend beobachtet und sachlich nüchternanalysiert, statt dass uns ständig aus der Hüfte politische Antworten abverlangt werden.

00:06:15: Schon am Vorabend der Ankündigung durch das Türkees Rot-Pinke-Trio-Pröll Schmidt & Wiederkehr war in politischen Kreisen bereits gewitzelt worden – Das virologische Quartett aus Coronazeiten werde nun durch ein Trio für Bad News abgelöst.

00:06:31: Der Vergleich kommt nicht ganz von ungefähr.

00:06:34: Beim erst-swei-tausenddreiundzwanzig beschlossenen Krisenkordinationsgesetz und der nachfolgenden Kühe vom Peter Vorhofer zum Krisenkoordinator standen drei auch politisch hochtramatische Krisenjahre mit Corona-Pate.

00:06:50: Von der Politik wurden ad hoc Antworten auf Fragen erwartet, für die oft nicht einmal die Wissenschaft irgendeine Erfahrung hatte – erinnert sich ein Beteiligter!

00:06:59: Als Learning aus Corona soll das Krisenkoordinator-Team nun seit Anfang im Jahr zwanzig regelmäßig Lagebilder über die Vorsorge gegen mögliche Bedrohungen von Blackout bis Pandemie oder etwa auch von religiös begründetem Extremismus erarbeiten.

00:07:16: Der dafür verantwortliche Koordinator hat diesen anspruchsvollen Job mit Vorschusslohrbeeren angetreten.

00:07:22: Er hat einen weiten Blick, wirkt extrem der Sache verpflichtet und darauf fokussiert, der Politik bestmöglich zuzuarbeiten.

00:07:30: So der TNO in Parlamentarierkreisen nach einem jüngsten Auftritt des Krisenkoordinators vor der Fraktion der Grünen Für Stirnrunzeln sorgt.

00:07:40: abseits des Regierungsviertels aber auch dort die Berufung des Krisenkoordinators zum Leiter einer Krisenfeuerwehr Vierzig Tage nach Kriegsbeginn mit der Prävention gegen die möglichen Folgen zu beginnen, schaut ein bisserl spät aus.

00:07:57: Wenn es in Sachen Versorgung mit Öl-, Gas- oder Treibstoffen aller Art dann tatsächlich Spitz auf Knopf steht kommt bei aller Prävenzion als Letztentscheider die Politik ins Spiel.

00:08:09: Für die Treibstoffversorgung hat die Republik schon länger eine staatliche Reserve für neunzig Tage angelegt.

00:08:16: Seit der Versorgungskrise im Gefolge des Russland-Überfalls auf die Ukraine gilt das nun erstmals auch für Gas.

00:08:23: Wer im Fallesfall es konkret in welchem Umfang auf diese staatlichen Notvorräte zugreifen darf, kann der zuständige Minister nur mit Zustimmung des Hauptausschusses des Nationalrates entscheiden.

00:08:35: Reicht auch das nicht wird es erst recht politisch!

00:08:38: Für jede Form der staatlichen Rationierung etwa von Strom, Gas oder Öl braucht es die Verordnung eines Ministeriums.

00:08:46: Der konkrete Inhalt von Verordnungen ist aber vorab innerhalb der Koalition auszuverhandeln, damit kommen einmal mehr die Hauptakteure im Maschinenraum der Regierung ins Spiel – Die Koalitionskoordinierer von Alexander Pröll bis Michaela Schmidt als höchst unliebsame Botschafter von Very Bad News.

00:09:07: Das war's mit meiner Kolumne.

00:09:08: Bis zum nächsten Mal.