00:00:00: Operation Andi muss bleiben.

00:00:05: Die Regierung hofft, mit ihrer Rabatt-Aktion im Supermarkt endlich aus dem hartnäckigen Stimmungstief zu kommen.

00:00:12: Warum Christian Stocker damit nicht nur seine eigene Haut, sondern auch die seines wackeligen Vizekanzlers Andreas Babler retten will, erzähle ich Ihnen in dieser Folge.

00:00:22: Denn Bablers Gegner nehmen jetzt einen letzten Anlauf für seinen Sturz beim SPÖ-Parteitag im März.

00:00:30: Christoph Haselmeier, Meinungsforscher und gefragter Gast in Polizirkeln, hatte mit seiner jüngsten Umfrage für die Kronenzeitung einen Volltreffer gelandet.

00:00:39: SPÖ könnte mit Kern sogar eine kurz ÖVP überholen, Schlagzeilte das Blatt.

00:00:45: In der SPÖ befeuerte die Umfrage einmal mehr die Bablamus weg, Debatte massiv.

00:00:50: Weitgehend unter dem Radarschirm blieb so die Aufregung, die das Ergebnis in ÖVP-Kreisen auslöste.

00:00:57: Haselmaier ließ nicht nur abfragen, wie derzeit die Parteien liegen.

00:01:01: Die ÖVP schafft gerade noch zwanzig Prozent.

00:01:04: Die SPÖ kommt über achtzehn Prozent nicht mehr hinaus.

00:01:08: Die FPÖ hält sich eisern in der Gegend von sechsunddreißig Prozent.

00:01:13: Würde die ÖVP statt mit Christian Stocker wieder mit Sebastian Kurz an der Spitze in Wahlen ziehen, würde das aktuell den Schwarz mit zweiundzwanzig Prozent der Stimmen ein türkises Plus von überschaubaren zwei Prozentpunkten bescheren.

00:01:28: Im Fall einer SPÖ mit Kern käme die rote Truppe auf ein Plus von sechs Prozent und würde mit vierundzwanzig zu zweiundzwanzig die ÖVP trotz Kurz knapp aber doch hinter sich lassen.

00:01:41: In den Tagen nach dem Aufsehen erregenen demoskopischen Befund gingen ÖVP-Kreisen die Nachricht um.

00:01:47: Sebastian Kurz und seiner Entourage sei die Umfrage nicht nur sehr sauer aufgestoßen.

00:01:53: Kurz und Co.

00:01:54: hätten ihrem Unmut gegenüber den Überbringern der schlechten Nachricht auch deutlich hörbar Luft gemacht.

00:02:01: Eine sehr hartnäckig umgehende Darstellung, die von Kurz und Co.

00:02:05: freilich heftig dementiert wird.

00:02:07: Kurz Leute sagen, die Umfrage habe sie auch deshalb kalt gelassen, weil hier Unvergleichbares verglichen werde.

00:02:14: Babler sei in der SPÖ angezählt, eine mögliche Ablöse durch Kern seit Wochenthema.

00:02:20: Eine massive mediale Debatte über eine Ablöse von Christian Stocker gäbe es aber nicht.

00:02:26: Zudem habe kurz ein Comeback weit hinvernehmbar ausgeschlossen.

00:02:30: Die reden sich das magere Ergebnis jetzt schön, sagt der ÖVP Insiders und Kurzkenner.

00:02:36: In der ersten Emotion waren sie aber stinksauer und fürchteten eine schwere Image-Stelle.

00:02:42: Was Politstrategien von ÖVP und SPÖ aber weitaus mehr zu denken gibt als die jüngsten Spekulationen über ein Comeback von Kurz und oder Kern, ist ein anderes unleugbares Faktum.

00:02:55: Kurz nach Plätzen des ersten Anlaufs zu einer Dreierkoalition Anfang vergangenen Jahres waren die ÖVP mit nur noch einundzwanzig Prozent und die SPÖ mit gar neunzehn Prozent in den Augen der Wähler unten durch.

00:03:08: Die FPÖ erlebte mit siebenunddreißig Prozent einen Höhenflug.

00:03:12: Ein Jahr danach hat sich für die im zweiten Anlauf doch noch geglückte, Dreier Koalition an diesem düsteren Lagebild nichts geändert.

00:03:20: Nur die NEOS können sich als Regierungsneulinge nach wie vor weitgehend unbehelligt ausprobieren.

00:03:26: Auf die innerparteiliche Autorität der Chefin, des kleinsten Koalitionspartners, hat die anhaltende Missstimmung gegen die Regierung bisher nicht durchgeschlagen.

00:03:37: Das weitgehende stabile Standing von Beate Meinl-Reisinger in den eigenen Reihen liegt auch daran, dass die Neos nicht nur keine Stimmen eingebüßt haben, sondern als einzige Koalitionspartei in Umfragen ein zwei Prozentpunkte zulegen konnten.

00:03:52: Das Innenleben der Partei, sagen Neos Leute, hat noch ein wenig von einer Sandkiste.

00:03:58: Da wird im vorgegebenen Rahmen probiert, was geht und nicht geht.

00:04:02: Die Großen lassen sie gewähren, solange sie ihnen nicht zu sehr ins Gehege kommen.

00:04:07: Die gewichtigen zwei der drei Koalitionsparteien präsentieren sich auch beim Start in ihr zweites Regierungsjahr hingegen in einem deplorablen Zustand.

00:04:17: Das schwarze Lager bleibt eine Dauerbaustelle.

00:04:21: Die Hinterlassenschaft der Türkeisen beschäftigt nach wie vor die Justiz.

00:04:25: Wohin Stocker die ÖVP führen will, ist vielen weiterhin ein Rätsel.

00:04:30: Die Roten sind ein Trümmerhaufen.

00:04:33: Babler bleibt intern als Parteichef mehr denn je umstritten.

00:04:38: Am Wählermarkt sorgte auf bereits historisch niedrigem Niveau Bleiern für zusätzliche Verluste.

00:04:44: Da halfen bislang auch drei als Zeichen des Aufbruchs inszenierte Regierungsklausuren im Vorjahr nichts.

00:04:52: Diese Woche läutete das Regierungstrio Christian Stocker, Andreas Babler und beate Meinl Reisinger das Jahr neuerlich mit einer Klausur ein.

00:05:02: Angekündigt war im Vorfeld ein Maßnahmenmix von der Senkung der Energiekosten bis hin zu einer noch plakativeren Migrationspolitik mit den Schlagworten Scharia-Verbot und Österreich-Karta.

00:05:15: Mit dem Vorhaben, die Mehrwertsteuer für Grundnahrungsmittel per ersten Juli zu halbieren, überraschte das Regierungstrio nicht nur.

00:05:23: Es sorgte auch erstmals in den letzten Monaten für fast durchgehende positive Schlagzeilen und selten gewordene wohlwollende Kommentare.

00:05:31: Eine Halbierung der Mehrwertsteuer hatte bereits im Sommer des Vorjahres wie Voschef Gabriel Felbermeier vorgeschlagen.

00:05:39: Hudeln kann man der Regierung wohl nicht vorwerfen.

00:05:42: Ein Jahr danach soll sie kommen.

00:05:45: Auch wenn erste Berechnungen ergeben, dass sich ein durchschnittlicher Haushalt mit ein paar Cent weniger für Butter oder Brot in Summe unter zehn Euro im Monat erspart.

00:05:55: Für den Zahlenmenschen Felbermaier zählte schon damals ein anderer erhoffter Effekt.

00:06:01: Einen niedrigeren Umsatzsteuersatz, so der Ökonom, würden die Menschen unmittelbar spüren.

00:06:07: Auch Schwarz-Rot-Pink setzt vor allem auf einen Effekt.

00:06:11: Die Rabatt-Aktion im Supermarkt mit dem Label Powered by Stocker Babler und Meinl Reisinger soll als kollektiver Stimmungsaufhäller dienen und die Regierung endlich aus dem politischen Dauertief ziehen.

00:06:25: Das gestehen auch Koalitionsstrategien im Nachklang zum politischen Überraschungskuh dieser Woche ein.

00:06:31: Denn auf die Inflationsrate wird sich die Mehrwertsteuerhalbierung für Grundnahrungsmittel nur im niedersten Zehntelbereich durchschlagen, sagen Experten.

00:06:41: Der Kanzler, dessen Partei gemeinsam mit den Neos bislang Maßnahmen wie diese als Eingriffe in den freien Markt ablehnte, durchlebte offenbar im Weihnachtsurlaub einen Sinneswandel.

00:06:53: Stocker kehrte erst am Wochenende vor der Klausur von einer Kreuzfahrt im Mittelmeer in der Gegend von Madeira zurück.

00:07:01: Der gelernte Rechtsanwalt und Verteidiger, der sich bisher nur als halbwegs wendiger Defensivspieler hervortat, agiert in Sachen Markteingriffen nun mehrfach kühl kalkulierend.

00:07:12: Die aus der Steuerzahlerkasse finanzierten Supermarktrabatte ab ersten Juli könnten jene entscheidenden Zehntelprozentpunkte bringen, die fehlen, um das von Stokker für im Jahr- und Jahr- und Jahr- und Jahr- und Jahr- und Jahr- und Jahr- und Jahr- und Jahr- und Jahr- und Jahr- und Jahr- und Jahr- und Jahr- und Jahr- und Jahr- und Jahr- und Jahr- und Jahr- und Jahr-.

00:07:31: Derzeit gehen die Prognostiker von einer Jahresinflationsrate zwei Tausendsechsundzwanzig von zwei Komma fünf Prozent aus.

00:07:39: Gemeinsam mit Stokker.

00:07:40: Und das zählt für den Großkoalitionär.

00:07:42: in stürmischen Zeiten, wie diesen Ex-Equo, geht auch sein Wackelvize in der Regierung selten einmal als Sieger mit vom Platz.

00:07:51: Andreas Babler hatte schon im Herbst die Felbermeier Idee, angesichts einer hartnäckig bei vier Prozent festzitzenden Teuerungsrate als erster Regierungspolitiker reanimiert, ohne Absprache mit seinem Finanzminister, der sich sowohl wegen der fehlenden Finanzierung als auch wegen der Art des Eingriffs querlegte.

00:08:12: Markus Martabauer blieb stattdessen bis zuletzt ein Freund von staatlich kontrollierten Preisteckeln, die zudem nicht auf das Budget durchschlagen.

00:08:21: Gegen den Ratschlag des langjährigen SPÖ-Finanzexperten einigten sich Stocker und Babler in der langen Verhandlungsnacht von Dienstag auf Mittwoch, die erst um vier Uhr früh endete, schlussendlich auf den schwarz-rot-pinken Supermarktrabatt.

00:08:37: Für mehr als eine grundsätzliche Weichenstellung reichte beim Beschluss in letzter Sekunde die Zeit nicht mehr.

00:08:43: Welches Lebensmittel das Rabattlabel tragen wird, soll erst in den kommenden Wochen verhandelt werden.

00:08:49: Regierungsinsider gehen davon aus, dass die Liste noch vor dem siebten März fertig werden dürfte.

00:08:56: Denn Stocker und Babler spekulieren beide damit, dass der SPÖ-Chef gleich mehrfach zum Nutznieser der vierhundert Millionen Rabatt-Aktion werden soll.

00:09:06: Babler glaubt, dass er damit innerparteilich ausreichend neuen Rückenwind erhält, dass es zu keiner Nominierung eines Gegenkandidaten beim SPÖ-Parteitag am siebten März kommt.

00:09:18: Da er in jedem Fall mit Streichungen bei seiner Wiederwahl rechnen muss, hofft er zudem, dass die Rabattaktion auch dämpfend auf die Streichungsquote durchschlägt.

00:09:28: Christian Stocker wiederum käme ein neues Vis-à-Vis wie Christian Kern massiv ungelegen.

00:09:34: Der Mediengewandte Exkanzler würde diesem bei einer Kür zum SPÖ-Chef und Vizekanzler für Wochen nicht nur die Aufmerksamkeit stehlen, sondern könnte den knorrigen Butter aus dem Industrieviertel auch dauerhaft in den Schatten stellen.

00:09:49: Christian Stocker ist damit zu Bablas wichtigstem Partner im SPÖ über Lebenskampf geworden und damit ein wesentlicher Drahtzieher der Operation Andi Muss bleiben.

00:10:01: Im Regierungsviertel haben in der Tat in den vergangenen Wochen Spitzenpolitiker jenen Plan A aus den Archiven holen lassen, mit dem Christian Kern vor bald zehn Jahren bei seinem Amtsantritt weit über die eigene Partei hinaus Furore gemacht hatte.

00:10:16: Der noch immer konturlose Amtsinhaber hat daher höchstes Interesse, dass der SPÖ-Vorsitzende auch nach dem Roten Parteitag am siebten März weiterhin Andreas Barbler heißt.

00:10:27: Die ÖVP liegt unter Christian Stocker mit zuletzt rund zwanzig Prozent weit unter den sechsundzwanzig Prozent, die Karl Nehammer bei der Wahl zwei tausend vierundzwanzig hinterlassen hat.

00:10:39: ÖVP-Insider sagen, sollte die ÖVP auch in den Jahren auch in den Jahren auch in den Jahren auch in den Jahren auch in den Jahren auch in den Jahren auch in den Jahr auch in den Jahr auch in den Jahr auch in den Jahr auch in den Jahr auch in den Jahr auch in den Jahr auch in den Jahr auch in den Jahr auch in den Jahr auch in den Jahr auch in den Jahr auch in den Jahr auch in den Jahr auch in den Jahr auch in den Jahr auch in den Jahr auch in den Jahr auch in den Jahr auch in den Jahr auch in den Jahr auch in den Jahr auch in den Jahr auch in den Jahr auch in den Jahr auch in den Jahr auch in den Jahr.

00:11:01: Spätestens dann werden auch die Kommt-Kurz-Kabalen neu eröffnet.

00:11:05: Rund um seine lange Auszeit wegen seiner Rückenbeschwerden gab es ÖVP-Intern erstmals Zweifel, ob Stocker noch der Richtige an der Spitze sei.

00:11:13: Diese Zweifler sind weitgehend wieder verstummt.

00:11:17: ÖVP-Spitzenleute berichten viel mehr, dass sie den Butter im Kanzleramt nach seiner Operation im Rückenbereich wie ausgewechselt erleben.

00:11:26: Er will noch mehr für eine Politik des Zusammenführens statt des Spaltens werben und gegen die destruktive Politik der FPÖ in die Offensive gehen.

00:11:35: Er ist voller Energie und entschlossen, Leadership zu zeigen.

00:11:39: Zumal sich Stocker zuletzt dabei ausgerechnet, während seines mehrwöchigen Krankenstandes von Parteifreunden in den Ländern konterkariert fühlte.

00:11:49: Rund um die Kauser, Wirtschaftskammergagen sei mit Stockerssegen ÖVP intern bereits ausgemacht gewesen, dass Harald Mahrer als Kammer- und Wirtschaftsbundchef geht.

00:11:59: Durch ihr Vorbrechen mit Rücktrittsforderungen beklagte sich Stocker danach wiederholt.

00:12:04: Hinter den Kulissen hätten diese sein Image als Parteichef unterminiert.

00:12:09: Davon, dass sein wichtigster Achsenpartner, der SPÖ-Parteischef und Vizekanzler innerparteilich bislang massiv angeschlagen war, hat Christian Stocker politisch unterm Strich profitiert.

00:12:21: Die Achse zu Andreas Babler lässt Stocker im kleinen Kreis wissen, hält er gerade deshalb für besonders stabil.

00:12:29: Babler wisse, dass bei Platzen der Regierung seine Karriere unwiderbringlich zu Ende sei.

00:12:35: Babler seitherher, so wird Stokker zitiert, leicht zu führen.

00:12:39: Auch wenn der rote Regierungspartner mit dem Überraschungskuh in Sachen Mehrwertsteuersenkung zumindest öffentlich an politischem Terrain gewonnen hat.

00:12:48: Ob Babler den Parteitag am siebten März politisch überlebt, entscheidet sich in den verbleibenden Jännerwochen.

00:12:55: Spätestens am dreizehnten Februar müssen die Bablergegner einen Gegenkandidaten in Stellung bringen.

00:13:01: Inzwischen sind bis auf Wien alle Landesparteien der Meinung, dass uns Babler alle mit in den Abgrund reist, sagt ein SPÖ-Parteivorstandsmitglied.

00:13:10: und weiter, Kern ist der einzige, der den Kern aus dem Dreck ziehen kann.

00:13:15: Der wieder erfolgreich im Wirtschaftsleben verankerte Manager will, sagen Vertraute aber nur Antreten, wenn Wien zumindest eine Freigabe der Abstimmung klar signalisiert.

00:13:27: Eine Überraschung wäre, wenn Babler selbst Einsicht zeigt, die Verantwortung für die Lage der SPÖ übernimmt und sich zurückzieht.

00:13:35: Analysiert ein SPÖ-Präsidiumsmitglied nüchtern.

00:13:39: Es ist ja nicht so, dass der Parteivorsitzende intern in Sitzungen nicht mit Kritik konfrontiert wird.

00:13:45: Ohne Selbstreflexion und klare Analyse könne es aber weder in der SPÖ noch in der Regierung einen Strategiewechsel und in der Folge einen Stimmungswechsel in der Bevölkerung geben.

00:13:57: Babler, der vor zwei Jahren mit der Forschenansage angetreten war, die SPÖ wieder zur Vierzig-Prozent-Partei zu machen, stehe stattdessen vor einem roten Trümmerhaufen, sagt ein einflussreicher SPÖ-Insider.

00:14:11: Zitat Ihm ist weder auch nur ein kleiner Stimmenzuwachs gelungen, noch hat er, wie versprochen, die in mehrere Lager gespaltene Partei wieder zusammengeführt.

00:14:22: Wenn jemand keine Führungsfähigkeit hat, dann spüren das die Leute.

00:14:26: Dann gibt es auch kein Vertrauen.

00:14:29: Das Resümee des SPÖ-Spitzenfunktionärs.

00:14:33: Führungsschwäche können wir uns aber in Zeiten wie diesen nicht leisten.

00:14:37: Für die SPÖ wird das nun zur Überlebensfrage.

00:14:41: Bei der jüngsten Zusammenkunft der Roten Spitzen einer erweiterten Präsidiumsklausur vergangenes Wochenende in Gumpolskirchen blieb ein möglicher Gegenkandidat zu Babler am Parteitag der Elefant im Raum.

00:14:54: Zu einer Debatte kam es, zäh aber doch über die inhaltliche Ausrichtung der Partei Babler würde so der Tenor der Kritik Entscheidungen entweder im kleinsten Kreis treffen oder, Zitat, wie zuletzt bei zentralen Fragen wie Mercosur einfach ohne jede Festlegung durchtauchen wollen, so ein Sitzungsteilnehmer.

00:15:15: Überschaubares Ergebnis der Debatte, die schon länger im Dornrösien-Schlaf belassene außenpolitische Kommission der SPÖ soll unter Vorsitz von EU-Delegationsleiter Andreas Schieder wiederbelebt werden.

00:15:29: Ein Teil der Babler-Kritiker will die kommenden zwei, drei Wochen aber nach wie vor für eine größere Weichenstellung nutzen und den Weg für den Stürz des SPÖ-Chefs freimachen.

00:15:40: Sie wollen den Wiener Parteichef Michael Ludwig zumindest so weit ins Boot holen, dass er die Abstimmung über einen Gegenkandidaten zu Babler für die Wiener Genossen auch hochoffiziell freigibt.

00:15:52: Sieg ist gewiss, dass es so noch gelingt, den Weg für Christian Kern, anstelle von Andreas Babler in Partei und Regierung zu ebnen, ist selbst ein zentraler Protagonist, der ansehnlich großen Bablamus-Wecktruppe in der SPÖ nicht mehr.

00:16:07: Zitat.

00:16:08: Die Chancen, dass wir Babler am Parteitag loswerden, stehen fünftig zu fünftig.

00:16:14: Das war's mit meiner Kolumne.

00:16:15: Bis zum nächsten Mal.