00:00:00: Wende Jahr-Zwei-Tausendsechsundzwanzig.

00:00:04: Zwei-Tausendsechsundzwanzig steht keine einzige Wahl an.

00:00:08: Panik vor der nächsten blauen Welle ist dennoch allgegenwärtig.

00:00:11: Wie Andreas Babler im Vorfeld verbissen ums Überleben kämpft und Christian Stocker Reformbremser bei Rot und Schwarz auf Kurs bringen will, erzähle ich Ihnen in dieser Ausgabe meines Podcasts.

00:00:23: Außerdem, warum alle Regierungsspitzen aber mehr denn je mit bangem Blick nach Moskau und Washington blicken.

00:00:32: Wann immer im hohen Haus Sitzungstage anstehen, kommen die Fraktionen am Tag davor zu einer Clubsitzung zusammen.

00:00:39: So auch Dienstagnachmittag der zweiten Dezemberwoche als die letzten drei Plenartage des Jahres anstanden.

00:00:46: Die Stimmung war vorweihnachtlich und auch politisch weitgehend frikationsfrei.

00:00:50: Leichte Unruhe kam auf, als sich gegen Ende ein Urgestein der Fraktion zu Wort melderte.

00:00:56: Norbert Sieber hat bereits zwanzig Jahre als Abgeordneter im Nationalrat zugebracht.

00:01:02: Der Bauernbund Vizepräsident in Vorarlberg ist aktuell Bautensprecher der ÖVP.

00:01:08: Davor war er auch einmal schwarzer Familiensprecher.

00:01:11: Der Sechsundfünfzigjährige ist ein fleißiger, in vielen Ausschüssen tätiger Mandatar, öffentlich aber vollkommen unauffällig geblieben.

00:01:20: Politisch steht der Hinterbänkler für einen konservativen traditionellen Kurs der ÖVP.

00:01:26: Norbert Sieber hatte bei einer der jüngsten Parlamentssitzungen ein Debattenbeitrag seines Abgeordneten-Kollegen Andreas Hanger nachhaltig irritiert.

00:01:36: Jetzt, wo der Chef wieder an Bord war, sah er den richtigen Zeitpunkt, das zum Thema zu machen.

00:01:41: Die Freiheitlichen hatten mit einem Antrag Mann und Frau als einzige Geschlechter im Staatsgrundgesetz festzuschreiben, im November eine hitzige Debatte im Hohen Haus provoziert.

00:01:52: Alle übrigen Parteien pochten auf die Rechte von intergeschlechtlichen Personen.

00:01:57: Die Gender-Debatte könne man übertreiben, monierte auch Andreas Hanger.

00:02:01: Liebe FPÖ, nehmen Sie bitte zur Kenntnis, es gibt intersexuelle Menschen.

00:02:07: Der niederösterreichische Mandatar ist ein strammer Parteisoldat und hat reichlich politische Nahkampferfahrung mit dem Blauen in Untersuchungsausschüssen.

00:02:16: Auch seine Wortmeldung in Sachen Gender war primär als Abwehrmanöver, denn als Offensive für ein drittes Geschlecht gedacht.

00:02:24: Für Sieber war es ein Bruch mit seinem Weltbild, aber auch mit dem bisherigen Kurs der ÖVP.

00:02:30: Noch im geplatzten blau-schwarzen Koalitionspakt war festgehalten worden, Biologisch gesehen gibt es zwei Geschlechter.

00:02:39: Auf diese Formel zog sich dann auch ÖVP-Chef Stocker zurück, als er Sieber beruhigen wollte, ohne seinen Parteifreund und langjährigen Kollegen im U-Ausschuss Hanger zu korrigieren.

00:02:51: Die Episode stand für Sitzungsteilnehmer symbolisch für den inneren Zustand der noch Kanzlerpartei ÖVP.

00:02:58: Wer bin ich und wenn ja, wie viele?

00:03:01: Die Volkspartei, die einst mit dem Anspruch angetreten war, Alle gesellschaftlichen Gruppen von den Bauern über die Arbeitnehmer bis zu den Unternehmern in einer Partei zu repräsentieren, tut sich mehr denn je schwer mit den neuen Zeiten.

00:03:17: Die traditionellen Werte sind im Umbruch.

00:03:19: Die Ära des laisse fair mit politischer Moral- und juristischen Spielregeln in der Ära türkis liegt nach wie vor blei schwer über der Partei, wie am Fall Wöginger wieder schlagartig sichtbar wurde.

00:03:33: Zu den komplexen inneren Befindlichkeiten kommt schlicht wachsende Panik vor nachhaltigem Machtverlust.

00:03:40: Vor fünfzehn Monaten musste die ÖVP nach beinahe zwei Jahrzehnten nicht nur die Nummer Eins Position abgeben.

00:03:48: Zur stärksten Partei samt Anspruch auf den Regierungschef stieg nun erstmals auch bundesweit die FPÖ auf.

00:03:55: Die schwarz-tökise Strategie, sich auf Herbert Kickel einzuschießen und diesen als Zerstörer blauer Koalitionschancen zu fremen, war nicht aufgegangen.

00:04:04: Durch den Anfang des Jahres gescheiterten Anlauf, mit ihm doch noch ins politische Geschäft zu kommen, hat die Glaubwürdigkeit der ÖVP zusätzlich gelitten.

00:04:14: In der Dreierkoalition hat die ÖVP neuerlich den Part übernommen, mit allen Mitteln Wähler von der FPÖ zurückzuerobern.

00:04:22: Innenminister Gerhard Karner macht aus jeder Abschiebung eines kriminellen Flüchtlings ein Medien-Event.

00:04:29: Das koalitionäre Jahr zur Messenger-Überwachung wurde wochenlang als Durchbruch an der Terrorfront inszeniert.

00:04:35: Bevor Mitte Dezember das Kopftuchverbot für unter vierzehnjährige Schülerinnen beschlossen wurde, rückte Ministerin Claudia Plakholm alle paar Wochen aus, um zu propagieren, dass die Regierung dem politischen Islam nun konsequent den Kampf angesagt habe.

00:04:51: Die Bilanz ist bisher ernüchternd.

00:04:53: «Wir haben bis heute nicht das richtige Rezept gefunden, um den weiteren Aufstieg der FPÖ einzudämmen», sagt ein ÖVP-Mann.

00:05:02: Seit der Wahl im September, im September, im September, hat die FPÖ in Umfragen mit zuletzt, um bis zu zehn Prozentpunkte zugelegt.

00:05:11: Die ÖVP, die den Blauen damals mit bis zu sechsundzwanzig Prozent noch knapp auf den Fersen war, kommt derzeit gerade noch auf um die zwanzig Prozent.

00:05:20: Die SPÖ liegt mit zuletzt siebzehn Prozent noch einmal vier Prozentpunkte unter ihrem historisch schlechtesten Wahlergebnis.

00:05:29: Zwei tausendsechsundzwanzig steht zur Erleichterung der Regierungsparteien keine einzige bundesweit relevante Wahl an.

00:05:36: Die Nervosität, dass in den kommenden Jahren, nach dem Landeshauptmann Sessel in der Steiermark die nächsten Bundesländer an die FPÖ fallen könnten, ist aber in allen Gesprächen hinter den Kulissen schon jetzt präsent.

00:05:49: Geht es nach aktuellen Umfragen, dann heißt die Landeshauptfrau in Salzburg ab dem Jahr von dem Jahr-Zwanzig nicht Caroline Etstadler, sondern Marlene Svazek.

00:05:59: In Kernten ließ die FPÖ bereits im Sommer erstmals abtesten, mit welchem Wahlergeben ist die Blauen unter welchem Frontman zu rechnen hätten.

00:06:08: Würde Herbert Kickel statt des amtierenden FPÖ-Chefs Erwin Angerer antreten, könnten die Blauen in Kernten die Vierzigprozentmarke überspringen.

00:06:18: Ein Szenario, das aber nur dann Sinn machen würde, wenn Kickel neuerlich die nachfolgenden Koalitionsverhandlungen sprengt, um bei der Nationalratswahl, den ultimativen Anlauf zur Eroberung des Ballhausplatzes zu nehmen.

00:06:34: Oberösterreich, das gemeinsam mit Tirol, den Testwahlreigen, eröffnet, wird sowohl von Meinungsforschern als auch von Parteistrategen von ÖVP und FPÖ aktuell nicht mehr als Wendebundesland gesehen.

00:06:50: Überall dort, wo es bereits einen andersfärbigen Landeshauptmann gegeben hat, ist es leichter für uns zu reussieren.

00:06:57: Dort, wo immer die ÖVP dominiert hat, braucht es noch etwas länger, sagt ein FPÖ-Strategie.

00:07:03: In der Tat, in der Steiermark, in Salzburg und in Kärnten ist der Landeshauptmannssessel längst keine schwarze Erbpacht mehr.

00:07:12: Alle drei Bundesländer wurden auch rot und im Fall Kärntens auch blau regiert.

00:07:17: Die ÖVP schaffte es im südlichsten Bundesland nur einmal, mit Christoph Cernatto in den Neunzehnhundertneunzigerjahren für knapp ein Jahrzehnt an die Landesspitze.

00:07:27: Im innersten Kreis der derzeitigen ÖVP-Führung wird gut drei Jahrzehnte danach die Parole für Zwei Tausend Sechsundzwanzig bis Zwei Tausend Siebenundzwanzig ausgegeben.

00:07:39: Es ist kein Naturgesetz, das die FPÖ durchmarschiert.

00:07:43: Am Beginn der Corona-Epidemie stand es forty-fünf Prozent ÖVP zu zwölf Prozent FPÖ, sagt ein Schwarz-Turkiser.

00:07:51: Erfahrene Strategien im Regierungsviertel wissen freilich, dass die Politik selber wenig beitragen kann, um den Vormarsch der Blauen zu stoppen.

00:08:00: Zitat, es hängt in Wahrheit alles daran, ob es Frieden in der Ukraine gibt, damit auch die Sanktionen aufgehoben werden.

00:08:08: Der Wiederaufbau in der Ukraine und der wiederoffene Markt Russland könnten dann die Stimmung in der Wirtschaft und damit auch in der Bevölkerung drehen.

00:08:18: Das Verantreiben der Entbürokratisierung und eine Staatsreform bei Aufgabenverteilung und Finanzierung seien bestenfalls ein zusätzlicher Turbo.

00:08:27: Wobei sich hier schon nach den ersten Vorgesprächen Ernüchterung breitmacht.

00:08:31: Die SPÖ zeigt sich nicht wahnsinnig reformwillig.

00:08:34: Vor allem im Gesundheitsbereich fürchtet sie, dass sie ihre letzte Bastion bei den roten Gesundheitslandesräten verliert.

00:08:41: Wenn es zur Finanzierung aus einer zentralen Hand kommt, berichtet ein teilnehmender ÖVP-Beobachter.

00:08:48: In der Umgebung des Kanzlers wird daher schon an einer eindringlichen Botschaft gearbeitet, die alle Skeptiker und Bremser einer Neuverteilung der Kompetenzen und der schrumpfenden Budgets aufrütteln

00:08:59: soll.".

00:09:01: Entweder es gibt Reform oder Disruption, entweder die zweite Republik schafft es, sich zu erneuern oder es kommt die dritte Republik.

00:09:10: Die SPÖ-Führungsspitze plagen in den kommenden Wochen noch weit aus profanere Sorgen.

00:09:16: Ist die Zeit von Andreas Babler nach rumpeligen drei Jahren im März, im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr.

00:09:35: In den letzten Monaten weist keine einzige Umfrage die SPÖ über zwanzig Prozent aus.

00:09:41: Das ist nicht mehr eine Frage von Gewinnen oder Verlieren.

00:09:45: Inzwischen ist es eine Frage des Überlebens, eine Frage von Leben und Tod.

00:09:50: Formuliert ein Ex-Parteischef drastisch.

00:09:53: Acht von neun Landesparteien wollen noch vor dem Parteitag am siebten März die Weichen für einen Wechsel stellen.

00:10:00: Der Bablerersatz auf den sich alle einigen können, ist Christian Kern.

00:10:04: Heißt es aus internen Kreisen.

00:10:07: Die Bundesländergruppe will dem Bahnmanager aber nicht wie vor bald einem Jahrzehnt, wie er sogenannte Revolte gegen Wien installieren.

00:10:14: Damals obsiegte sie mit einem derartigen Überrumpelungsmanöver im Zweikampf gegen den Ludwig-Favoriten Gerhard Zeiler als Nachfolger des am ersten Mai ausgepfiffenen Partei und Regierungschefs Werner Feimann.

00:10:28: Man muss diesen Vogel loswerden, aber er ist gewillt zu kämpfen.

00:10:32: Denn so ein warmes Nest wird er nie mehr haben, macht ein S-Bö Spitzn-Mann aus seinem Herzen keine Mördergrube.

00:10:39: Und er fährt fort.

00:10:40: Die Klügerin wissen, das geht nicht ohne Wien.

00:10:43: Es muss zumindest passiv dabei sein.

00:10:46: Denn auch dort sollte die Botschaft greifen.

00:10:49: Bringt Babler, die Länder, in den Jahr- und Jahr- und Jahrzehnten um ihre Wahlchancen, dann bringt er bald auch Wien um.

00:10:58: Was sich in der SPÖ-Zweitausendsechsundzwanzig neuerlich auftun wird, ist kein Flügelkampf, ob die Partei künftig mehr Richtung Blau blinkt oder ein persönliches Duell wie eins zwischen Kern und Zeiler stattfindet.

00:11:11: Der Kurzzeitkanzler und SPÖ-Chef sagen Vertraute, habe nach wie vor große Lust, mit einem Comeback die kränkende Scharte der Niederlage gegen Sebastian Kurz auszuwetzen.

00:11:22: Er werde sich aber keiner Kampfabstimmung stellen, sondern stehe nur für einen geordneten Übergang zur Verfügung.

00:11:29: Babler ist freilich wild entschlossen, den Parteitag unbeschadet zu überstehen.

00:11:34: Beim außerordentlichen Kampfabstimmungsparteitag im Mai, im Mai, im Mai, im Mai, im Mai, im Mai, im Mai, im Mai, im Mai, im Mai, im Mai, im Jahr, im Jahr, im Jahr, im Jahr, im Jahr, im Jahr, im Jahr, im Jahr, im Jahr, im Jahr, im Jahr, im Jahr, im Jahr, im Jahr, im Jahr, im Jahr, im Jahr, im Jahr, im Jahr, im Jahr, im Jahr, im Jahr, im Jahr, im Jahr, im Jahr, im Jahr, im Jahr, im Jahr, im Jahr, im Jahr, im Jahr, im Jahr, im Jahr, im Jahr, im Jahr, im Jahr, im Jahr, im Jahr, im Jahr, im Jahr, im Jahr, im Jahr, im Jahr.

00:11:51: Bei seiner Bestätigung auf einem ordentlichen Parteitag ein halbes Jahr danach kam Babler ohne ernsthaften Gegenkandidaten auf knapp neunundachtzig Prozent.

00:12:01: Wenn es Kern nicht macht, dann muss es ein anderer machen.

00:12:05: Proklamiert einer der Köpfe der Babler muss weg Truppe in den Bundesländern und meint weiter, im Jänner wird sich da etwas entladen müssen.

00:12:14: Die Namen, die zusätzlich zu Kern kursieren, haben alle den Nachteil, dass deren Träger innerparteilich zwar profiliert, in der breiten Öffentlichkeit aber unbeschriebene Blätter sind.

00:12:26: Allen voran die Parteichefs von Niederösterreich und Oberösterreich Herr Govich und Martin Winkler.

00:12:32: Ein Manko, das sich im Zeitalter von Social Media aber rasch beheben lässt, meint ein roter Kommunikationsprofi.

00:12:40: SPÖ-Intern wird zunehmend einer dem Babler selbst in die Regierung geholt hat, als möglicher neuer roter Vizekanzler und Parteichef genannt, Finanzminister Markus Martabauer.

00:12:52: Der Späteinsteiger in die Spitzenpolitik gilt intern aber als loyal und im roten Powerplay als Spielkarte im Blatt des sonst glücklosen Multiministers.

00:13:01: Denn das einzige, was für den Parteichef im besonders Konfliktscheun roten Zirkeln wie im Wiener Rathaus ins Treffen geführt wird, Babler, der bislang nur mit der Verwaltung der Zweiundzwanzigtausend Einwohner Gemeinde Dreiskirchen Regierungserfahrung hat, hat um sich ein weitgehend respektables Team gescharrt.

00:13:21: Um den Wunschkandidaten Alexander Wrabetz von Michael Ludwig für das Finanzministerium erst gar nicht aufkommen zu lassen, zauberte er den wirtschaftspolitischen Experten mit Vivo- und Arbeiterkammererfahrung Martabauer aus dem Hut.

00:13:35: Damit sich sein eigener Parteichef in Niederösterreich Sven Herr Govig nicht gar als möglicher Bundesparteichef profilieren kann, verhinderte Babler dessen vielfach gewünschten Aufstieg zum Infrastrukturminister.

00:13:48: Stattdessen machte er Michael Ludwig die Übersiedlung von Wien's Finanzstadtrat Peter Hanke in die Bundesregierung erfolgreich, schmackhaft.

00:14:03: Ob es die gemeinsamen Wurzeln in der Kommunalpolitik oder der anwaltlich geprägte Pragmatismus sind, der rhetorisch gern die Faust schwingende Alt-Juso-Babler und der schwarze Buddha-Stocker können im Alltag miteinander.

00:14:32: Im Regierungsviertel sind ÖVP-Spitzenplayer jedenfalls erleichtert, dass Christian Stocker nach seiner Operationsauszeit Zitat gut drauf sei.

00:14:42: dass der ÖVP-Regierungschef in den letzten Monaten regelmäßig Schmerzmittel nehmen musste, ließ ihn zusätzlich angespannt und an der Politik leidend erscheinen.

00:14:52: Alles andere als Buddha-Like agiert hingegen Beate Meindl-Reisinger.

00:14:58: Wie der Dura Zellhase wird sie von einem Insider beschrieben, von Auslandstrip zu Auslandstrip hopplend und bei jedem Auftritt auch auf heimischen Boden bemüht, einen Mix aus begründeter Sorge und unerschütterlichem Optimismus zu verbreiten, so präsentiert sich die Außenministerin ihrem Umfeld.

00:15:17: Als Neosparteichefin führt sie nach innen ein strenges Regime.

00:15:22: Sowohl in ihrem Kabinett als auch in der Partei ist bereits im ersten Regierungsjahr eine überdurchschnittlich hohe Personalflugtuation zu registrieren.

00:15:32: Sorgenkind der Pinken bleibt ihr Staatssekretär Seb Schellhorn.

00:15:37: Der Salzburger ist ein besonders fleißiger Politiker und verhandelt für die Neos in vielen Arbeitsgruppen von der Reformpartnerschaft bis zu einer Neuordnung der Förderpolitik.

00:15:48: Schellhorn hat freilich öffentlich das Problem, dass er an seinen einst vollmundigen Ansagen als sogenannte Wutwirt gemessen wird.

00:15:57: Ein Spagat, der auch jeden anderen überfordern würde, wirbt ein Spitzenpinker um Verständnis für den SEP.

00:16:04: Der Insider meint weiter.

00:16:06: Er machte zuletzt aber mit vollmundigen Ansagen weiter und steht sich damit selber im Weg.

00:16:11: Schellhorn hatte jüngst in einem Standardinterview als Privatmann philosophiert, dass die Republik mit drei Bundesländern auskommen würde, die Österreichs Ost-, West- und Südregion repräsentieren.

00:16:24: Teilnehmende Beobachter sind sich sicher, dass Aussagen wie diese bei seinem nächsten Treffen mit den ÖVP-Landeshauptleuten für atmosphärische Verwerfungen sorgen.

00:16:35: Schellhorn und den Neos geht bei der gemeinsamen Regierungsarbeit von Türkees Rot-Pink vieles viel zu langsam.

00:16:42: Die SPÖ ist auf Sicht weiterhin vor allem mit sich selbst beschäftigt.

00:16:46: Die ÖVP hat im Fall Wöginger einmal mehr gezeigt, dass sie Zohres in die Verlängerung schickt und größer macht.

00:16:53: Der Fehler war, dass die ÖVP-Spitze aus der ursprünglichen Diversion einen Freispruch gemacht hat, sagt ein ÖVP-Mann.

00:17:00: Er attestiert seiner Partei am Ende eines bewegten Jahres zunehmend besorgt, dass es der ÖVP und den beiden Regierungspartnern nach wie vor nicht gelingt, in den Augen der Wähler aus der Stillstandsfalle herauszukommen.

00:17:13: Im vierten Jahr, nach dem Aus für den letzten Lockdown im Land, diagnostiziert der ÖVP-Mann ernüchtert.

00:17:19: Ich glaube, die ganze österreichische Politik hat lang Covid.

00:17:24: Das war's für diese Woche.

00:17:25: Bis zum nächsten Mal.