00:00:00: Buddha wird Bossi.
00:00:03: Warum Christian Stocker nach vier Wochen Krankenstand die Glacehan-Juhe-Auszug und sogar das Entbürokratisierungspaket von Seb Schellhorn zur Chefsache machte, erzähle ich Ihnen in dieser Folge meines Podcasts.
00:00:16: Außerdem, wie Sebastian Kurz von seinen Fans weiterhoffiert wird und mit einem möglichen Börsengang in New York für neue Furore sorgen könnte.
00:00:25: In den Ministerbüros von Schwarz-Türkis, Rot und Neos herrscht seit Tagen Hochbetrieb.
00:00:32: Das Koalitionskoordinationsteam sitzt dieser Tage besonders häufig und lange zusammen, zumal ÖVP Koalitionskoordinierer Kanzleramts Staatssekretär Alexander Pröll erst Mitte der Woche von einem EU-Afrika-Gipfel in Angola zurückkehrte, wo er den Krankenkanzler vertreten hatte.
00:00:50: Grund für die Marathonverhandlungen ist die nächstwöchige Ministerratssitzung, die zu vorderst vom Pinken die Regulierungsstaatssekretär erst intern und jetzt auch extern zum D-Day einer Endbürokratisierungsoffensive ausgelobt wurde.
00:01:06: In dieser Sitzung soll kein einziges neues Gesetz bzw.
00:01:09: keine neue Verordnung auf der Tagesordnung stehen.
00:01:12: An diesem Mittwoch der ersten Adventwoche sollen genau einhundert Vorschriften, Regeln und bürokratischen Hürden einvernehmlich das Lebenslicht ausgeblasen werden.
00:01:22: Stand Donnerstag waren von allen drei Koalitionspartnern dreihundert fünfundfünfzig mögliche Maßnahmen eingebracht wurden.
00:01:30: Zweihundert eins von der ÖVP, hundert neun von den NEOS und vergleichsweise bescheidene fünfundvierzig von der SPÖ.
00:01:38: NEOS-Staatssekretär Seb Schellhorn hat einen seiner Pläne schon gelüftet.
00:01:42: Das Intervall für die Prüfpflicht für Fahrzeuge soll verdoppelt werden, sprich die Kosten für das Pickerl sollen nur noch alle zwei Jahre anfallen.
00:01:51: ÖVP Wirtschaftsminister Hartmannsdorfer will vor allem mit weniger bürokratischen Hürden bei der Gewerbeordnung und generell mit der Vereinfachung von Genehmigungsverfahren punkten.
00:02:02: Statt mehreren, beispielsweise Wasserrechtlichen, Baurechtlichen oder Umweltrechtlichen, parallelen Verfahren soll künftig das One-Stop-Shop-Prinzip gelten, alles in einem Verfahren und einem Bescheid.
00:02:16: Geht es nach der ÖVP, dann sollen außerdem Eladestationen oder Photovoltaikanlagen bis zu einer noch in Verhandlung stehenden Größe vollkommen genehmigungsfrei gestellt und ohne jedes Behördenverfahren in Betrieb genommen werden können.
00:02:32: Die SPÖ hielt sich intern und extern vor dem Entbürokratisierungsministerat bis zuletzt bedeckt.
00:02:38: Die halten uns auch beim Verhandeln nach wie vor hin, berichtet ein teilnehmender Beobachter.
00:02:45: Entbürokratisierung stand, sagen Regierungsinsider.
00:02:49: Auf der Tutuliste der sozialdemokratischen Regierungsmitglieder nie ganz oben, also auch noch bevor Christian Stocker den Entbürokratisierungsministerrat diese Woche in letzter Sekunde zum Wohlgefallen der Neos zur Chefsache erklärt hatte.
00:03:04: Die populäre Ansage war eine der vier zentralen Botschaften, mit denen Stocker bei seinem offiziellen Comeback Mittwoch Nachmittag aus dem vierwöchigen Krankenstand zu überraschen suchte.
00:03:16: Der Kanzler hatte als Buddha vom Ballhausplatz zwar bislang eine weit aus bessere Nachrede als die ÖVP-Umfragen hergaben, der fünfundsechzigjährige spätberufende Spitzenpolitiker war aber in den letzten Wochen nicht nur in den eigenen Reihen, massiv ins Gerede gekommen, zum einen wegen der sperrlichen Kommunikation, während seiner langen Absenz, vor allem aber wegen der Rolle, für die er sich beim Gagen Supergau in der ÖVP Wirtschaftskammer entschieden hatte.
00:03:45: Während Stokker bis zuletzt Mara die Stange hielt, hatten auf offener Bühne die Landeshauptleute von Ober- und Niederösterreich das Heft in die Hand genommen und den Wirtschaftskammer und ÖVP Wirtschaftsbundchef erfolgreich zum Rücktritt gedrängt.
00:04:00: Oberösterreichs Wirtschaftskammerpräsidentin Doris Hummer präschte als Erste der gewichtigen Länderkammermächtigen vor, nicht in eigener Sache, sondern im wohl orchestrierten Konzert mit ÖVP-Landeschef Thomas Stelzer.
00:04:16: Das war ein schweres Führungsversagen, konstatiert ein gewichtiger ÖVP-Mann, der bislang Stokker mit Vorschuss Loa Bären bedacht hatte.
00:04:24: Vor allem in Boulevard Medien wurden bereits Listen von möglichen Stocker-Nachfolgern in Partei und Regierung kolportiert.
00:04:32: Bei seinem ersten offiziellen Auftritt sorgte Christian Stocker dann intern und extern für eine Überraschung.
00:04:39: Denn Buddha-Habit hatte er sichtlich abgestreift.
00:04:42: Der gelernte Anwalt wirkte kämpferisch im Ton, poentiert in der Wortwahl und alles in allem auffallend bossy.
00:04:50: Er suchte sich wie nie zuvor, als Herr im Regierungsring zu präsentieren.
00:04:54: Auf das von seinen Ministerkollegen eine Woche zuvor in der Regierungssitzung mit Pauken und Trompeten als Billigstromgesetz, verabschiedete Paragrafenwerk zur Neuordnung des Strommarkts, will er etwa nachträglich eine halbe Milliarde Euro drauflegen.
00:05:11: Das Geld soll aus Rücklagen der ÖBAG und Sondertividenden staatseigener Unternehmen kommen.
00:05:17: Die vollmundige Ansage, die Fünfhundert-Millionen-Spritze zur Verschlankung der Strompreise werde außer Budgetär finanziert, überlebte freilich nicht einmal einen Tag.
00:05:28: Die Fünfhundert-Millionen werden dafür leitet, bevor sie direkt ins Budget fließen würden, kommentierte ein Experte des Wirtschaftsforschungsinstituts WIFO Knochentrocken.
00:05:39: Eines ist Stokker aber auf Sicht gelungen.
00:05:42: Er hat mit seinem Auftritt der Dreierkoalition eine Atempause verschafft und an mehreren Beispielen Reformwillen demonstriert.
00:05:50: Resumiert ein Strategie-Experte außerhalb des Regierungsviertels.
00:05:55: Vor allem bei der Einlösung eines der zentralen neuen Kanzlerversprechen werden dem in der öffentlichen Akzeptanz kränkelnden Kabinett, auch von schärfsten Kritikern mehr als ein paar Wochen zugepilligt.
00:06:07: Der Neuordnung der Gesundheitsfinanzierung aus einer öffentlichen Hand samt positiver Effekte für die Patienten.
00:06:14: Eine Atempause kann Christian Stocker auch parteiintern gut gebrauchen.
00:06:19: Just im Gefolge des Wirtschaftskammer-Desasters sorgte eine Umfrage in Oberösterreich für zusätzliche Nervosität.
00:06:26: Diese City-FBÖ als haushohen Wahlsieger bei der twenty-sevenundzwanzigfälligen Landtagswahl samt eindeutigem Anspruch auf den künftigen Landeshauptmann.
00:06:37: Als Hauptursache des drohenden schweren Machtverlusts sehen Stelzer und Co.
00:06:42: den von der Dreier Koalition in Wien erzeugten, massiven Gegenwind, so ein lokaler Parteimann.
00:06:49: Vor allem in der zweiten und dritten Reihe der Funktionäre rollt nun nach Niederösterreich auch westlich davon ÖVP intern eine Sympathie-Welle für ein Comeback von Sebastian Kurz an.
00:07:00: In ÖVP-Zirkeln neuerlich befeuerte, einschlägige Planspiele lassen zwar ein konzises Konzept vermissen, wie der türkische Stimmenbringer von gestern auch noch morgen eine haushochdominierende FPÖ hinter sich lassen könne.
00:07:14: Für neues Aufsehen wird aber bei seinen Fans schon demnächst sorgen, dass im Kursteam gerade eine Expansion des Cybersecurity-Unternehmens DREAM in Richtung USA vorbereitet wird.
00:07:26: Auf US-TV-Kanälen werden seit September erstmals entsprechende Advertorials geschaltet.
00:07:32: In einem vor zwei Wochen online gestellten Video erzählt kurz zudem eine bislang nicht breit verwendete Version, was ihn ganz persönlich motiviert habe, bei Dream als Firmenmitgründer einzusteigen.
00:07:45: So erzählt Kurz, bei unserem zweiten Wahlkampf, zwei Tausendneunzehn, wurde unser Parteihauptquartier gehackt, alle unsere Daten wurden gestohlen und an Medien weitergegeben, um unsere Wahlkampagne so schwer und hürdenreich wie möglich zu machen.
00:08:01: Cyberattacken können absolutes Chaos erzeugen.
00:08:05: Im kommenden Jahr will Dream nach Tel Aviv, Abu Dhabi und Wien auch ein Büro in den USA eröffnen.
00:08:12: Der fünfzehnprozentige Eigentümer des KI Unicorns sondierte bei seinen jüngsten New York Reisen, zudem bereits diskret die Möglichkeiten und Hürden, mit Dream an die New Yorker Börse, also an die Wall Street, zu gehen, eine Nachricht, die die Wunschträume von Kurzfans in der ÖVP einmal mehr beflügeln dürfte.
00:08:33: Ein möglicher Dreambörsen-Gang wird realistischerweise wohl erst in den nächsten ein, zwei Jahren, wo auch immer, über die Bühne gehen.
00:08:41: Dieser könnte dem jüngsten Altkanzler dann aber einen bis zu dreistelligen Millionenbetrag in die Kasserspielen und so nicht nur Spielkapital, sondern auch ein neues Kapitel für eine Kurz-Comeback-Story liefern.