00:00:00: kranke Kanzler, kränkelnde Koalition.

00:00:05: Warum Christian Stocker vor seinem wochenlangen Ausfall im Kanzleramt Babler und Meinl Reisinger zu einem Geheimgipfel lud, analysiere ich in meinem neuen Podcast.

00:00:15: Außerdem geht es darum, wo es zwischen Bund und Ländern derzeit am meisten knirrscht und wie die Regierung Anfang Advent eine erste Reformkerze entzünden will.

00:00:27: Es war sein erster Besuch in Big Apple.

00:00:30: Es ist eine lebendige junge Stadt, die pulsiert, so Christian Stocker zu seinen ersten Eindrücken von New York in der vorletzten Septemberwoche.

00:00:39: Für mehr als einen kurzen Spaziergang durch den Central Park und einen Lunch in der Äußerbar in der Grand Central Station blieb abseits des eng getakteten Programms aus bilateralen Treffen mit knapp zwei Dutzend Regierungschefs empfängen und Teilnahme an einigen Top-Terminen der Unogeneralversammlung keine Zeit.

00:00:59: Stocker waren die Strapazen nicht nur anzusehen.

00:01:02: Er macht im kleinen Kreis auch kein Held heraus, dass ihn auch während seines viertägigen Trips permanent Schmerzen plackten.

00:01:09: Es meldet sich immer wieder der Ischias-Nerv.

00:01:12: bemerkte der gelernte Rechtsanwalt Trocken.

00:01:14: Stocker stand auch diese Reise mit zusammengebissenen Zähnen durch.

00:01:18: Denn nach einem sehr verhaltenen Beginn an der Spitze von Partei und Regierung hat er inzwischen Blut gelegt, sagen Intimkenner, und ist wild entschlossen, auch den Skeptikern in den eigenen Reihen zu beweisen, dass er Kanzler kann.

00:01:33: Die einzige Exekutivfunktion, die er bislang ausgeübt hatte, war die des Vize-Bürgermeisters von Wiener Neustadt.

00:01:40: Der ÖVP-Kanzler, der erst mit fünfundsechzig den Sprung zum Regierungschef machte, ist seit Wochen sichtlich bemüht, jede Chance wahrzunehmen, um an Kanzlerstatur zuzunehmen.

00:01:52: In einer Dreierkoalition als Regierungschef Profil zu gewinnen, stößt allerdings mehr denn je an viele Grenzen.

00:01:59: Die wichtigste Geschäftsgrundlage des Bündnisses war und ist es, einen Aufstieg des möchte-gern-Systemzerstörers Herbert Kickel zu verhindern.

00:02:09: Stocker hat in der Koalition lediglich als Parteichef einer der zwei Mittelparteien ein überschaubares Gewicht.

00:02:15: Würde er versuchen, mehr als den Primus in der Paaris zu geben, würde das fragile Machtgleichgewicht durcheinandergewürfelt werden und auf sich die Koalition sprengen.

00:02:26: Stocker hat sich daher entschieden, die internationale Bühne zur Profilierung zu nutzen.

00:02:31: Dort ist derart ausreichend Platz und Spielraum für Auftritte, sodass er sich auch mit der nimmermüden Außenministerin und Neoschefin Beate Meinl-Reisinger nicht in die Quere kommt.

00:02:43: Ungewohnt viele Flugreisen, das bisweilen endlose Aussitzen von EU-Räten bis in die Morgenstunden und Energieraubende internationale Konferenzen, zähren freilich mehr an der körperlichen Substanz als Betriebsbesuche und Bundesländervisiten zur Funktionärsaufmunterung zwischen Neusiedler See und Bodensee.

00:03:05: Allein im August standen so Auslandsreisen nach Montenegro, Serbien, Zypern und in die Schweiz an.

00:03:12: Von dort ging es direkt zum Politiker-Sammet im Tiroler Denkertorf Alpbach.

00:03:17: Stokker war schon im Sommer in Alpbach.

00:03:19: anzusehen, wie sehr ihm die Reisetätigkeit zusetzt, sagt ein teilnehmender Beobachter.

00:03:25: Dazwischen gingen sich gerade drei Nächte gerade gerade und ein paar Tage im eigenen Garten in Wiener Neustadt aus.

00:03:32: Der viertägige New York-Trip gab Stokker gesundheitlich dann den Rest.

00:03:37: Diese Woche legte sich der Kanzler wegen seiner chronischen Rückenprobleme unter das Messer.

00:03:42: In der Rehabilitationsphase will er von zu Hause aus mit Laptop und Handy wieder langsam ins Regierungsgeschäft einsteigen.

00:03:51: Wir hoffen alle, dass er sich danach so regeneriert wie der Bundespräsident, sagt ein ÖVP-Mächtiger.

00:03:57: Auch Alexander van der Bellen musste sich im Herbst des Vorjahres wegen Darmbeschwerden einer Operation im Rückenbereich unterziehen und rückte nach einer Auszeit von drei Wochen wieder in die Präsidentschaftskanzlei ein.

00:04:12: Van der Bellen trat schon Monate davor, etwas kürzer, seine Mitarbeiter räumten den Terminkalender radikal aus.

00:04:19: Der Kalender des Bundespräsidenten war auch davor, nicht mit dem des Kanzlers zu vergleichen, sagt ein Kenner des Regierungsgeschäfts und fügt hinzu, nach der Rückkehr des Kanzlers in der zweiten Novemberhälfte wird sich zeigen, wie belastbar Christian Stocker wirklich weiterhin sein wird.

00:04:36: Noch vor seiner Zwangspause hatte Stocker einen heiklen Koalitionsinternen-Termin zu absolvieren.

00:04:42: Hauptthema, die zunehmenden, höchst widersprüchlichen Wortmeldungen zum Prestigeprojekt der Dreier-Koalition, der sogenannten Reformpartnerschaft.

00:04:53: Während hinter den Kulissen wenig weitergeht, deponieren immer mehr Landeshauptleute öffentlich ihre divagierenden Wünsche.

00:05:01: Sinn des Treffens war, das gemeinsame Bewusstsein zu schärfen, dass wir uns nicht im Kleinkreien verlieren, sondern daran gemessen werden, große Reformen zu schaffen.

00:05:12: Zu vorderst bei der Gesundheit, wo es nicht nur reicht, ein paar Pflaster aufzukleben, sagt ein Regierungsinsider.

00:05:19: Bis zum Sommer geben sich die Koalitionsspitzen zum Verhandeln Zeit.

00:05:24: In der zweiten Jahreshälfte, in den Bereichen Gesundheit, Bildung und Energie sollen große Nägel mit großen Köpfen gemacht werden.

00:05:35: Noch vor Weihnachten muss sich die türkis-rot-pinke Regierung mit den türkis-rot-blauen Landesgewaltigen allerdings bereits auf einen neuen Stabilitätspakt geeinigt haben.

00:05:47: Was technisch kalt klingt, birgt heißen Konfliktstoff.

00:05:51: Wie viel dürfen Bund, Länder und Gemeinden in den kommenden Jahren jeweils an neuen Schulden machen?

00:05:57: Die Verhandlungen drehen sich seit Wochen entlang der höchstdiversen Startpositionen im Kreis.

00:06:03: Sowohl der Bund als auch die Länder und Gemeinden wollen ihren Schuldenspielraum jeweils zu Lasten der anderen deutlich erhöhen.

00:06:11: Eine Kraftprobe, deren Ausgang auch das Verhandlungsklima für die weitaus größeren Reformbrocken entscheidend prägen wird.

00:06:19: Eine Verknappung oder gar Neuordnung der Zuständigkeiten für Gesundheit, Bildung und Energie.

00:06:24: Fix ist bisher nur, dass die Regierung am dritten Dezember einen Akt setzen will, der sowohl real, aber wohl noch mehr symbolisch von Gewicht sein könnte.

00:06:34: In der ersten Ministerratssitzung im Dezember soll kein einziges neues Gesetz oder neue Verordnung beschlossen werden.

00:06:42: Auf der Tagesordnung soll allein Bürokratieabbau stehen.

00:06:46: Die Regierungsrunde soll ein möglichst großes Paket zur Abschaffung von überkommenen Gesetzesparagrafen und im Alltag behinderten Verordnungsbestimmungen absegnen.

00:06:57: Das könnte zugleich auch das Gesellenstück des Pinken Staatssekretärs für Bürokratie und Deregulierung Sepp Schellhorn werden.

00:07:06: Einhundertvierzig entsprechende Vorschläge wurden dieser Tage bereits in die Runde der Koalitionskoordinierer eingebracht.

00:07:12: Im von VB Staatssekretär Alexander Pröll, gern Maschinenraum der Koalition genannten Kreis, bestehend aus ihm, SPÖ-Staatssekretärin Michaela Schmidt, dem Neosmann Armin Hübner sowie den Clubobläuten Wöginger, Kucher und Shetty muss jedes Vorhaben auf gemeinsame politische Verträglichkeit und allfällige Abtauschfähigkeit abgeklopft werden.

00:07:35: Ein teilnehmender Beobachter feigst, beim gemeinsamen Nein sagen, tun wir uns vielleicht alle etwas leichter.

00:07:41: Das haben wir ja schon beim Budget schmerzhaft geübt.

00:07:45: Das war's mit meiner Kolumne.

00:07:47: Bis zum nächsten Mal.